Termin

29. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Wirtschaft des Landes Brandenburg und den Maßnahmen des Bundes und des Landes zur Abfederung der Folgen des Krieges für die brandenburgischen Unternehmen

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

in Verbindung damit:

Bericht über Schlussfolgerungen des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Ergebnissen der Umfrage der IHK Ostbrandenburg „Wirtschaft an der Grenze“ vom August 2022

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

und

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die Entwicklung der Energiepreise und deren Auswirkungen auf die KMU und die kommunalen/regionalen Energieversorger im Land Brandenburg

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

und

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Wirtschaftshilfen inklusive des Härtefallfonds

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

und

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Rückzahlungen der Corona-Soforthilfen

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die Situation der PCK-Raffinerie in Schwedt

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Energiestrategie 2040

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie jeweils über die Notfallplanungen zur Sicherstellung der Gas- und Stromversorgung im kommenden Winter im Detail

(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Maßnahmen zur Sicherung der Gasnetze als zentralen Bestandteil der Energie- und Wärmewende sowie zum Anschluss von dezentralen Erzeugern von Biogas und Wasserstoff und Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER - Gasnetze als zentralen Bestandteil der Energie- und Wärmewende erhalten, für Wasserstoff ertüchtigen und die Anschlüsse zu dezentralen Erzeugern ausbauen

(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Frage: Welche Maßnahmen sind konkret ab wann geplant, um die noch verbliebenden Akteure der Veranstaltungsbranche (Konzertveranstalter, Theater, etc.) nach bald drei Jahren mit vielen Monaten faktischem Tätigkeits- bzw. Veranstaltungsverbots angesichts der mit der Vierten Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Basismaßnahmenverordnung für die Herbst und Winter geplanten Maßnahmen doch noch vor massenhaften Insolvenzen und damit unsere Kulturlandschaft in Brandenburg zu retten

(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

7. Darstellung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie und des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz zu den wirtschaftlichen Auswirkungen des Fischsterbens an der Oder

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie bzw. der WFBB über die konkrete Nachfragesituation nach Gewerbeflächen nach Größenklassen und ggf. Regionen durch nationale und internationale Investoren in Brandenburg sowie über die kurz- und mittelfristig verfügbaren Gewerbeflächen nach Größenklassen und ggf. Regionen in Brandenburg auf der anderen Seite

(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

9. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu aktuellen Entwicklungen am Arbeitsmarkt

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

10. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Start in das neue Ausbildungsjahr

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

11. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die bewilligten Einzelförderungen aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) mit einem Zusagevolumen von mehr als 1 Million Euro per 30.06.2022

12. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

12.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Insolvenz der Kocks Ardelt Kranbau GmbH Eberwalde

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

13. Verschiedenes

13.1 Terminplan 2023

13.2 Protokollkontrolle

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten: E-Mail: ausschussawae@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1164 anzumelden.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.