Termin
36. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie
Tagesordnung
1. Fachgespräch zum Thema "Nutzung industrieller Abwärmepotenziale zur Einspeisung ins Fernwärmenetz"
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Beschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie vom 15. Februar 2023)
2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Wirtschaft des Landes Brandenburg und den Maßnahmen des Bundes und des Landes zur Abfederung der Folgen des Krieges für die brandenburgischen Unternehmen
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
in Verbindung damit:
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Wirtschaftshilfen inklusive des Härtefallfonds
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
und
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Rückzahlungen der Corona-Soforthilfen
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die Zulieferungspolitik für das PCK Schwedt
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Umsetzung des Innovationscampus Schwedt
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜN
5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur aktuellen Lage der energieintensiven Industrie im Land Brandenburg
(auf Antrag die Fraktion DIE LINKE)
6. Bericht zur Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3439-B), Bericht der Landesregierung, Drucksache 7/6363
(Erarbeitung einer Stellungnahme an den Hauptausschuss)
7. Vorstellung der Machbarkeitsstudie zum Auf- und Ausbau eines Wasserstoff-Transportnetzes in Brandenburg durch das MWAE inkl. Aussagen zu den (klimapolitischen) Umstellungserfordernissen und ungefähren Zeitpunkten der Umstellung der verschiedenen Sektoren in Brandenburg
(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)
8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Ergebnissen der Werbetour in den USA für den Investitionsstandort Brandenburg
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
9. Bericht der Landesregierung über den Sachstand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetztes im Land Brandenburg 2022 - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3439-B), Bericht der Landesregierung, Drucksache 7/6893)
(Erarbeitung einer Stellungnahme an den AIK)
10. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-NEN)
10.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den aktuellen Stand und Planungen auf dem Gelände des Vestas-Werkes in Lauchhammer
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
10.2 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Beschäftigtenstruktur des Tesla-Werkes in Grünheide
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
10.3 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Standort der BASF in Brandenburg
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
11. Verschiedenes
11.1 Protokollkontrolle
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten: E-Mail: ausschussawae@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1164 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.