2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie

Zeitpunkt

15.01.2020, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

1. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Ansiedlung einer Tesla-Gigafactory in Grünheide

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die KMU-Förderung des Landes Brandenburg - Instrumente, Beratungsangebote, Förderangebote, ggf. auch nach Größenklassen der Unternehmen, etc.

(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Korruptionsvorwürfen bei der MEAB

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Nachnutzung des Zuckerwerkes Brottewitz und der Perspektiven für die dort beschäftigten Arbeitnehmer

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Planungen zur Nachnutzung des Standortes von Spreeback Krieschow nach der Schließung im März 2020

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Glasfaserausbau auf der Grundlage des Updates des Bundesförderprogramms, zu den vergebenen Aufträgen an Telekommunikationsunternehmen und zu den Baustarts und geplanten Bauabschlüssen in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten im Rahmen des geförderten Ausbaus

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

in Verbindung damit:

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Umsetzung des Bundesprogramms Breitbandausbau im Land Brandenburg, zum Mobilfunkausbau und zum Stand der Ausstattung der Kommunen mit kostenlosen öffentlichen WLAN-Hotspots

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

und:

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand des Ausbaus des Mobilfunknetzes und zum Stand des Notifizierungsverfahrens eines Mobilfunkförderprogramms

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

7. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die bewilligten Einzelförderungen aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) mit einem Zusagevolumen von mehr als 1 Million Euro per 30.09.2019

(Schreiben MWAE vom 13.12.2019)

8. Verschiedenes

8.1 Protokollkontrolle

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich bis zum Vortag bei dem Ausschussreferenten, Herrn Dunkel unter der E-Mail: ausschussawae@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966-1164 anzumelden.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Downloads
Einladung zur 2. (öffentlichen) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie am 15.01.2020 [PDF, 283.4 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Energie (A8)

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