10 (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie

Zeitpunkt

04.11.2020, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Fachgespräch zur Situation des Hotel- und Gaststättengewerbes und der Tourismuswirtschaft (gewerblich und nicht gewerblich) im Land Brandenburg

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

2. Mitberatung des Gesetzentwurfes der Landesregierung - Drucksache 7/1942 - Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021 - HG 2021)

hier: Einzelplan 08 - Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie

(Erarbeitung einer Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Haushalt und Finanzen. Einreichung von Änderungsanträgen bitte bis 03.11.2020, 12.00 Uhr)

in Verbindung damit:

Finanzplan des Landes Brandenburg 2020 bis 2024, Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/1943 vom 11.09.2020

und

Personalbedarfsplanung 2024 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung, Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/1944 vom 11.09.2020

3. Mitberatung des Gesetzentwurfes der Landesregierung - Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung - Drucksache 7/1697

(Erarbeitung einer Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung. Einreichung von Änderungsanträgen bitte bis 03.11.2020, 12.00 Uhr)

4. Information des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu Maßnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen bestehender und aktueller Corona-Verordnungen

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Ansiedlung einer Tesla-Gigafactory in Grünheide

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

7. Verschiedenes

7.1 Protokollkontrolle

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de). Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung zur 10. (öffentlichen) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie am 4.11.2020 [PDF, 317.5 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Energie (A8)

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