19. (teilweise öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie

Zeitpunkt

15.09.2021, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Wirtschaftshilfen inklusive des Härtefallfonds – öffentlich

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum „Mittelstandsreport 2021 des Landes Brandenburg“ – öffentlich

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie und des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz zum Stand der Neuausrichtung der Umweltpartnerschaft Brandenburg ab 2022 – öffentlich

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Umsetzung des „Strategischen Handlungsrahmen für die Digitalisierung der Wirtschaft des Landes Brandenburg“ – öffentlich

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

5. Verschiedenes – öffentlich

5.1 Terminplan 2022 – öffentlich

Terminplan (Entwurf) 2022 vom 06.09.2021

5.2 Protokollkontrolle – öffentlich

6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg – öffentlich

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

6.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die Ansiedlung des Google-Rechenzentrums in Berlin-Brandenburg – öffentlich

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

6.2 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Ansiedlung einer Tesla-Gigafactory in Grünheide und Antrag des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie gemäß § 11 des Gesetzes über die Feststellung
des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2021 (HG 2021) auf Benehmen mit dem Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Energie des Landtages Brandenburg um zusätzliche Verpflichtungen zulasten des Landes zur Errichtung einer Batteriezellfertigung am Standort Grünheide einzugehen – nichtöffentlich

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Beschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie vom 21. April 2021)

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle
des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).

Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussawae@landtag.brandenburg.de anzumelden.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 19. (teilweise öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie am 15.09.2021 [PDF, 590.6 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Energie (A8)

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