21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie

Zeitpunkt

10.11.2021, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Mitberatung des Gesetzentwurfes der Landesregierung - Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022 - HG 2022) - Drucksache 7/4212

hier: Einzelplan 08 - Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie

in Verbindung damit:

Finanzplan des Landes Brandenburg 2021 bis 2025 - Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/4213

und

Personalbedarfsplanung 2025 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung - Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/4214

(Erarbeitung einer Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Haushalt und Finanzen. Einreichung von Änderungsanträgen bitte bis 09.11.2021, 12.00 Uhr)

2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Wirtschaftshilfen inklusive des Härtefallfonds

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die Verwendung des PMO an Projekte des MWAE

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur mittel- und langfristigen Strategie sowie Finanzierung zur gezielten Unterstützung insbesondere unserer KMU zur Stärkung ihrer außenwirtschaftlichen Präsenz und Vernetzung und damit zur Hebung der Potentiale unserer Brandenburger Unternehmen in der internationalen Markterschließung und -bearbeitung

(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

5.Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur mittel- und langfristigen Strategie sowie Finanzierung zur Förderung eines organisierten wirtschaftsbezogenen Technologietransfers zwischen Wissenschaft und Wirtschaft (anwendungsnahe Forschung)

(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

6.Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu EFRE- und ESF+-Programme des Landes Brandenburg in der EU-Förderperiode 2021 – 2027

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

7.Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

7.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Ansiedlung einer Tesla-Gigafactory in Grünheide

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Beschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie vom 21. April 2021)

7.2 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die Unterstützung für Rolls Royce

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

7.3 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die Unterstützung des Landes für Rock Tech Lithium

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

7.4 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur geplanten Schließung des Standortes Lauchhammer von Vestas

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

8. Verschiedenes

8.1 Protokollkontrolle

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).

Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussawae@landtag.brandenburg.de anzumelden.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie am 10.11.2021 [PDF, 300.2 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Energie (A8)

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