9. (öffentliche) Sitzung des Hauptausschusses

Zeitpunkt

10.06.2020, 11:00 Uhr - 10.06.2020, 15:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden

2. Anhörung einer von der AfD-Fraktion vorgeschlagenen Kandidatin oder eines von der AfD-Fraktion vorgeschlagenen Kandidaten für die Parlamentarische Kontrollkommission (vgl. Drucksache 7/829 Neudruck)

3. Erarbeitung der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg, Beschluss des Landtages, Drucksache 7/2-B
Beschluss - Drucksache 7/2 vom 20.11.2019

in Verbindung damit:

Einführung von Einwohnerfragestunden im Landtag - Änderung der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg, Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion - Drucksache 7/3 vom 25.09.2019

und

Antrag zur Erarbeitung der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg, Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/16 vom 25.09.2019

und

Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg, Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/364 vom 19.12.2019

Abschließende Beratung

4. Gesetz zur Beteiligung des Landtages bei Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes (Infektionsschutzbeteiligungsgesetz - IfSBG)
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/1123 vom 29.04.2020

Beratung (ggf. abschließend)

5. Gesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/1139 vom 30.04.2020

Beratung (ggf. abschließend)

6. Fünfter Tätigkeitsbericht der Beauftragten des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur

Beratung (Erarbeitung einer Beschlussempfehlung)

7. Verfahren der Vertreter der Volksinitiative "Artenvielfalt retten - Zukunft sichern" vor dem Verfassungsgericht des Landes Brandenburg - VfGBbg 36 / 20

Schreiben von: Präsidentin des Landtages (20.04.2020)

Verfahren gemäß § 55 der vorläufigen Geschäftsordnung des Landtages

8. Wahlprüfungsbeschwerdeverfahren - VfGBbg 35 / 20

Schreiben von: Präsidentin des Landtages (13.05.2020)

Verfahren gemäß § 55 der vorläufigen Geschäftsordnung des Landtages

9. Abstraktes Normenkontrollverfahren - VfGBbg 45 / 20

Schreiben von: Präsident des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg (26.05.2020)

Verfahren gemäß § 55 der vorläufigen Geschäftsordnung des Landtages

10. Unterrichtung der Staatskanzlei über die bisher ausgezahlten Hilfen für Lokalmedien (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

11. Verschiedenes

11.1 Ergebnis des Eilverfahrens zu dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung - VfGBbg 9 / 20 EA

11.2 Petition 3167 / 6 - Rundfunkbeitrag bei Renten- und Wohngeldbezug

11.3 Entwurf eines Terminplanes für das Jahr 2021

Entwurf Terminplan 2021 Hauptausschuss vom 25.05.2020

Beschreibung

Der Landtag bleibt bis auf Weiteres für den öffentlichen Besucherverkehr geschlossen. Außerdem finden vorerst keine öffentlichen Veranstaltungen statt. Hintergrund ist die Ausbreitung des Coronavirus. Betroffen sind alle entsprechenden Termine des Landtages, von externen Veranstaltern im Landtag sowie alle angemeldeten Besuchergruppen. Die Absage gilt nach Beschluss des Präsidiums des Landtages vom 14. April 2020 zunächst bis zum 30. Juni 2020. Die Sitzung wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.

Der Landtag wird auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema informieren.

Downloads
Einladung 9. (öffentliche) Sitzung des Hauptausschusses am 10.06.2020 [PDF, 287.1 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Hauptausschuss (A1)

Zurück zur Übersicht

Zusatzinformationen

Terminkalender

Mo Di Mi Do Fr Sa So
01 05 06 07
08 12 13 14
15 20 21
22 25 26 27 28
29 30 01 02 03 04 05

erweiterte Suche