10. (öffentliche) Sitzung des Hauptausschusses

Zeitpunkt

19.08.2020, 11:00 Uhr - 19.08.2020, 17:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Evaluationsbericht zum rbb-Freienstatut

Schreiben von: Ministerin und Chefin der Staatskanzlei (24.01.2020)

Fachgespräch

2. Zulässigkeit von Doppelmandaten von Mitgliedern des Landtages Brandenburg in Parlamenten des Bundes und der Europäischen Union

Schreiben von: Fraktion DIE LINKE (17.02.2020)

Fachgespräch

3. Anhörung einer von der AfD-Fraktion vorgeschlagenen Kandidatin oder eines von der AfD-Fraktion vorgeschlagenen Kandidaten für die Parlamentarische Kontrollkommission

4. Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden

5. Gesetz zu dem Staatsvertrag der Länder Berlin und Brandenburg auf dem Gebiet der Landwirtschaft (Landwirtschaftsstaatsvertrag)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/1374 Neudruck vom 11.08.2020

Beratung (ggf. abschließend)

6. Ehrenamts- und Verbändeförderung zukunftsfähig gestalten
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/578 vom 29.01.2020

Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Durchführung einer Anhörung

7. Verfassungsbeschwerde gegen das Zweite Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Landeswahlgesetzes - Parité-Gesetz - VfGBbg 58 / 20 -
Schreiben von: Verfassungsgericht des Landes Brandenburg (13.07.2020)

Verfahren gemäß § 55 der Geschäftsordnung des Landtages

8. Abstraktes Normenkontrollverfahren - VfGBbg 45 / 20 -

Schreiben von: Verfassungsgericht des Landes Brandenburg (16.07.2020)

Verfahren gemäß § 55 der Geschäftsordnung des Landtages

9. Verfahren der Vertreter der Volksinitiative "Artenvielfalt retten - Zukunft sichern" vor dem Verfassungsgericht des Landes Brandenburg - VfGBbg 36 / 20 -

Schreiben von: Verfassungsgericht des Landes Brandenburg (29.07.2020)

Verfahren gemäß § 55 der Geschäftsordnung des Landtages

10. Verfassungsbeschwerde gegen die Wahl der Mitglieder des Richterwahlaus-schusses - VfGBbg 62 / 20 -
Schreiben von: Präsidentin des Landtages (10.08.2020)

Verfahren gemäß § 55 der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg

11. Verschiedenes

11.1 Finanzielle Hilfen für Lokalmedien (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Unterrichtung durch die Staatskanzlei

11.2 Haushaltsplan des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2021

Verständigung über die Beratungen im Hauptausschuss

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).

Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse hauptausschuss@landtag.brandenburg.de anzumelden.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 10. (öffentliche) Sitzung des Hauptausschusses am 19.08.2020 [PDF, 753.4 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Hauptausschuss (A1)

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