13. (teilweise öffentliche) Sitzung des Hauptausschusses

Zeitpunkt

04.11.2020, 11:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Ehrenamts- und Verbändeförderung zukunftsfähig gestalten - öffentlich
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/578 vom 29.01.2020
Anhörung

2. Anhörung von drei durch die AfD-Fraktion vorgeschlagenen Kandidatinnen bzw. Kandidaten für die Parlamentarische Kontrollkommission - öffentlich

3. Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden - öffentlich

4. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021 - HG 2021) - öffentlich
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/1942 vom 11.09.2020

in Verbindung damit:

Finanzplan des Landes Brandenburg 2020 bis 2024, Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/1943 vom 11.09.2020

und

Personalbedarfsplanung 2024 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung, Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/1944 vom 11.09.2020

Abschließende Beratung (Erarbeitung einer Stellungnahme an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen) - Einzelpläne 01, 02 und 14
Änderungsanträge bitte bis 3. November 2020 einreichen.

5. Gesetz zur Beteiligung des Landtages bei Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes (Infektionsschutzbeteiligungsgesetz - IfSBG) - öffentlich
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/1123 vom 29.04.2020

Dazu liegt vor: Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.06.2020
Abschließende Beratung (Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag)

6. Sechstes Gesetz zur Änderung parlamentsrechtlicher Vorschriften - öffentlich
Gesetzentwurf der Abgeordneten Steeven Bretz (CDU-Fraktion), Sahra Damus (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Daniel Keller (SPD-Fraktion) - Drucksache 7/1998 vom 15.09.2020

in Verbindung damit:

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/2043 (Neudruck) vom 23.09.2020

Abschließende Beratung (Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag)

7. Erweiterung des Versicherungsschutzes für ehrenamtlich Tätige - öffentlich
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion DIE LINKE und der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion - Drucksache 7/1958 (Neudruck) vom 14.09.2020

Erste Beratung (Verständigung über das weitere Verfahren)

8. Verschiedenes - öffentlich

9. Wahl von Verfassungsrichterinnen/Verfassungsrichtern gemäß § 91 GOLT - nichtöffentlich

Erörterung der eingereichten Vorschläge, Verständigung über die Durchführung der Anhörung der Kandidatinnen und Kandidaten

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).

Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse hauptausschuss@landtag.brandenburg.de anzumelden.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung zur 13. (teilweise öffentlichen) Sitzung des Hauptausschusses am 4.11.2020 [PDF, 724.9 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Hauptausschuss (A1)

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