20. (öffentliche) Sitzung des Hauptausschusses

Zeitpunkt

17.03.2021, 11:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Videokonferenz (2.050)

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden

2. Volksinitiative "Keine Geschenke den Hohenzollern"
Schreiben von: Präsidentin des Landtages vom 08.02.2021

Beratung

3. Volksinitiative zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für "Sandpisten"
Schreiben von: Präsidentin des Landtages vom 08.03.2021

Verständigung über das weitere Verfahren

4. Entwurf einer Änderung des Staatsvertrages der Länder Berlin und Brandenburg über die Errichtung einer gemeinsamen Rundfunkanstalt der Länder Berlin und Brandenburg

(Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Durchführung einer Anhörung)

in Verbindung damit:

Bericht der Staatskanzlei zur Novellierung des Staatsvertrages über die Errichtung einer gemeinsamen Rundfunkanstalt der Länder Berlin und Brandenburg (rbb-Staatsvertrag)

5. Das digitale Medienhaus des rbb (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Dazu liegt vor: Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion B90/GRÜNE auf Durchführung eines Fachgespräches

Bericht der Staatskanzlei

6. Antrag auf abstrakte Normenkontrolle - VfGBbg 10 / 21
Schreiben von: Präsidentin des Landtages vom 01.03.2021

Verfahren gemäß § 55 der Geschäftsordnung des Landtages

7. Gesetz zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages 2021 im Land Brandenburg
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/2981 vom 11.02.2021

Beratung (Verständigung über das weitere Verfahren)

8. Ehrenamts- und Verbändeförderung zukunftsfähig gestalten
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/578 vom 29.01.2020

Auswertung der Anhörung und Beratung (ggf. abschließende Beratung)

9. Erweiterung des Versicherungsschutzes für ehrenamtlich Tätige

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

10. Stand der Erarbeitung einer Beteiligungsstrategie zur erweiterten Bürgerbeteiligung (auf Antrag der Fraktion BVB/FW)

Bericht der Staatskanzlei

11. Anhörung von drei durch die AfD-Fraktion vorgeschlagenen Kandidatinnen bzw. Kandidaten für die Parlamentarische Kontrollkommission

12. Verschiedenes

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung findet als Videokonferenz statt und wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 20. (öffentliche) Sitzung des Hauptausschusses am 17.03.2021 [PDF, 281.9 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Hauptausschuss (A1)

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