Termin

Fortsetzung der 68. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

  • Liveübertragung, Termin der Präsidentin, Termin der Vizepräsidenten, Plenarsitzung
  • Zeitpunkt
    20. Mai 2022, 09:30 – 18:25 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: Plenarsaal

zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

14. Ausbau der Bundesautobahn 13 zwischen dem AK Schönefelder Kreuz und dem AD Spreewald
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/5381

(Freitag, 09:30 - 10:10 Uhr)

15. Das Brandenburgische Jagdgesetz auf breiter Basis beraten - Beteiligungsoffensive starten
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/5418 (Neudruck)

(Freitag, 10:10 - 10:50 Uhr)

16. Energieversorgung langfristig sicherstellen - Kein vorzeitiger Kohleausstieg
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/5487

(Freitag, 10:50 - 11:30 Uhr)

17. Errichtung eines Referates „Islamistischer Extremismus“ in der Verfassungsschutzabteilung des Ministeriums des Innern und für Kommunales
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/5488

Vertagt.

(Freitag, 11:30 - 11:35 Uhr)

18. Öffentlichen Nahverkehr stärken - Bahnhaltepunkt Booßen jetzt reaktivieren!
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/5489

(Freitag, 11:35 - 12:15 Uhr)

19. Probebetrieb der Regionalbahn 63 bis Ende 2023 verlängern
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/5512

(Freitag, 13:00 - 13:40 Uhr)

20. Erarbeitung eines gemeinsamen Wassermanagements Berlin-Brandenburg
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/5520

(Freitag, 13:40 - 13:45 Uhr - ohne Debatte)

21. Aufrüstung im Grundgesetz ablehnen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/5526

(Freitag, 13:45 - 14:25 Uhr)

22. Abwasser auf die Mühlen der Justiz: Altanschließer erneut im Recht - Rückzahlungen jetzt auf den Weg bringen
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/5235

(Freitag, 14:25 - 15:05 Uhr)

23. Studie zu Arbeitsplatz- und Wertschöpfungseffekten der Strukturförderung in der Lausitzer Kohleregion initiieren
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/5534

(Freitag, 15:05 - 15:45 Uhr)

24. Rückkehrprogramm für ausgewanderte Deutsche nach japanischem Vorbild starten
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/5321

(Freitag, 15:45 - 16:25 Uhr)

25. Studie über die Wasserstoffstrategie der Landesregierung beauftragen: Nutzung von Wasserstoff marktwirtschaftlich auf den Prüfstand stellen!
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/5537

(Freitag, 16:25 - 17:05 Uhr)

26. Landtagsbeschluss ernst nehmen - Ehrenamtliche Geschichtsarbeit im Land Brandenburg endlich stärken und unterstützen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/5538

(Freitag, 17:05 - 17:45 Uhr)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung bei der Öffentlichkeitsarbeit, Frau Anja Hebold, unter der E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1251 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.