Termin

81. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

  • Kategorie
    Liveübertragung, Termin der Präsidentin, Termin der Vizepräsidenten, Plenarsitzung
  • Zeitpunkt
    22. Februar 2023, 10:00 – 17:55 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: Plenarsaal

zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

* 1.

Aktuelle Stunde
Thema: Masseneinwanderung nach Brandenburg
Antrag auf Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion
Drucksache 7/7216

(10:00 - 11:15 Uhr)

* 2.

Fragestunde
Drucksache 7/7241
Drucksache 7/7221 (Neudruck)

(11:15 - 12:15 Uhr)

3.

Wahl einer oder eines Beauftragten für Polizeiangelegenheiten des Landes Brandenburg
Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/7215

(12:15 - 12:35 Uhr - ohne Debatte)

* 4.

Für die Zukunft unserer Kinder - Bewältigung der Bildungskrise muss Landesaufgabe mit höchster Priorität werden!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/7171

(13:15 - 13:55 Uhr)

* 5.

Helau und Alaaf in Brandenburg - Fasching, Fastnacht, Karneval offiziell als Kulturgut anerkennen und fördern
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/7203

(13:55 - 14:35 Uhr)

6.

Gesetz zur Umsetzung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes (Brandenburgisches Flächenzielgesetz - BbgFzG)
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/6658
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
Drucksache 7/7235

(14:35 - 15:10 Uhr)

7.

Drittes Gesetz zur Änderung der Wahlkreiseinteilung für die Wahl zum Landtag Brandenburg (3. Wahlkreisänderungsgesetz - 3. WKÄndG)
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/6655 (Neudruck)
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales
Drucksache 7/7206

(15:10 - 15:31 Uhr)

8.

Zweites Gesetz zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages 2021 im Land Brandenburg
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/6995
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 7/7239

(15:31 - 15:36 Uhr - ohne Debatte)

9.

Fünftes Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes – Einführung des Tages des Volksaufstandes als Feiertag
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Drucksache 7/6350
1. Lesung

(15:36 - 16:16 Uhr)

10.

Gesetz zur Änderung lehrerbildungsrechtlicher und besoldungsrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/7064
1. Lesung

(16:16 - 16:56 Uhr)

11.

Bericht zum Stand der Umsetzung des Beschlusses des Landtages vom 25. Februar 2021 „Frauen in der Coronapandemie jetzt unterstützen und stärken" (Drucksache 7/3020-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 7/6890

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
Drucksache 7/7212

(16:56 - 17:31 Uhr)

12.

Den Lehrkräftemangel konsequent bekämpfen - Neue Wege für die Lehrkräfteausbildung in Brandenburg am Standort Senftenberg
Antrag der Fraktion DIE LINKE und der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/7169

(17:31 - 17:55 Uhr)
Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherdienst, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherdienst@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.