Termin

82. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

  • Liveübertragung, Termin der Präsidentin, Termin der Vizepräsidenten, Plenarsitzung
  • Zeitpunkt
    23. Februar 2023, 09:30 – 18:00 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: Plenarsaal

zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1.

Fragestunde
Drucksache 7/7251
Drucksache 7/7263
Drucksache 7/7222 (Neudruck)

(09:30 - 10:30 Uhr)

2.

Kitabeiträge zum 1. August 2023 komplett abschaffen!
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/7207

(10:30 - 11:10 Uhr)

3.

Für den Wald der Zukunft: Ein „Aktionsplan Waldumbau“ für Brandenburg
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/6126

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Drucksache 7/7220

(11:10 - 11:45 Uhr)

4.

Sportförderbericht des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg für den Berichtszeitraum 2020-2021
Bericht der Landesregierung
Drucksache 7/7102

(11:45 - 11:50 Uhr - ohne Debatte)

5.

Bericht über die Feststellungen der Kommission zur Überprüfung der Abgeordneten des Landtages Brandenburg gemäß § 27 Abgeordnetengesetz
Bericht der Kommission zur Überprüfung der Abgeordneten nach § 27 des Abgeordnetengesetzes
Drucksache 7/7167

(11:50 - 11:55 Uhr - ohne Debatte)

6.

Kulturgut Sinneserbe schützen - Ortsübliche Gerüche und Geräusche des Landlebens bewahren
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/6178

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Drucksache 7/7063

(12:45 - 13:20 Uhr)

7.

Alle restlichen Maskenpflichten abschaffen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/7210 (Neudruck)

(13:20 - 14:00 Uhr)

8.

Lebens- und Wirtschaftsraum des Oderbruchs weiterhin garantieren - Hochwasserschutz und Gewässerunterhaltung konsequent fortführen und ausbauen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/6891

(14:00 - 14:40 Uhr)

9.

Versprechen des Ministerpräsidenten ernst nehmen: S-Bahnverlängerung Blankenfelde-Rangsdorf nicht aufgeben
Antrag der Fraktion DIE LINKE und der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/7201

(14:40 - 15:20 Uhr)

10.

Praktische Bildung ermöglichen, einheimische Landwirtschaft stärken - Einsatz von Schülerinnen und Schülern der Ober- und Abschlussstufen in der märkischen Landwirtschaft
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/7043

(15:20 - 16:00 Uhr)

11.

Für natürliche Dynamik und biologische Vielfalt: Wildnisflächen nachvollziehbar, rechtssicher und mit öffentlicher Beteiligung ausweisen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/7196

(16:00 - 16:40 Uhr)

12.

Gesellschaftliche und politische Anerkennung der Erziehungsleistungen von Müttern
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/7208

(16:40 - 17:20 Uhr)

13.

Steuerfreibetrag für Erben und Beschenkte von Immobilien anheben
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/7209

(17:20 - 18:00 Uhr)

Sitzungsunterbrechung gemäß § 23 Absatz 1 der Geschäftsordnung; Fortsetzung der 82. Plenarsitzung am 24.02.2023, um 10:30 Uhr

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherdienst, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherdienst@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.