Termin

85. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

  • Kategorie
    Liveübertragung, Termin der Präsidentin, Termin der Vizepräsidenten, Plenarsitzung
  • Zeitpunkt
    10. Mai 2023, 10:20 – 17:59 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: Plenarsaal

zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

* 1.

Vereidigung des Ministers für Bildung, Jugend und Sport

(10:20 - 10:25 Uhr - ohne Debatte)

* 2.

Aktuelle Stunde
Thema: Aufbruch zu einer leistungsfähigen, digitalen Bildung in Brandenburg
Antrag auf Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion
Drucksache 7/7656

in Verbindung damit:

Bildungskrise wirkungsvoll im Dialog bewältigen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/7640

(10:25 - 11:45 Uhr)

* 3.

Fragestunde 
Drucksache 7/7662 (Neudruck)

(11:45 - 12:45 Uhr)

* 4.

Initiative für den Erhalt und Schutz der Kulturlandschaft - Keinen weiteren Quadratmeter Wildnis im Spreewald ausweisen!
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/7632

(13:30 - 14:10 Uhr)

5.

Drittes Gesetz zur Qualitäts- und Teilhabeverbesserung in der 7. Legislaturperiode in der Kinder- und Jugendhilfe
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/7611
1. Lesung

in Verbindung damit:

Gesetz zur Stärkung der Kindertagespflege
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/7612
1. Lesung

(14:10 - 14:50 Uhr)

6.

Gesetz zur Änderung der Zuständigkeiten für die Durchführung der Ausbildungen in den Altenpflegeberufen im Land Brandenburg
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/7608
1. Lesung

(14:50 - 14:55 Uhr - ohne Debatte)

7.

Zweites Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes - Ermöglichung von Aufnahmestopps durch die Kommunen
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Drucksache 7/7617
1. Lesung

(14:55 - 15:35 Uhr)

8.

Menstruationshygieneartikel kostenlos an Brandenburger Schulen zur Verfügung stellen
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/6387

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport
Drucksache 7/7660 (Neudruck)

(15:35 - 15:56 Uhr)

9.

Ausbauen statt einstellen: Regionalbahn in der Prignitz (RB73 / 74) erhalten
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/6154 (Neudruck)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
Drucksache 7/7677

(15:56 - 16:31 Uhr)

10.

Einrichtung einer Hotline für Impfopfer und Aufarbeitung der Corona-Impfkampagne
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/7644

(16:31 - 16:55 Uhr)

11.

Genaue Demografie und Nettobeitrag von Migranten zu den öffentlichen Finanzen untersuchen und Zieldefinition von Integration vorlegen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/7646 (Neudruck)

(16:55 - 17:19 Uhr)

12.

Zur effizienten Waldbrandbekämpfung endlich handeln - Zweckverband gründen und Löschflugzeuge für das Land Brandenburg anschaffen und nutzen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/7649

(17:19 - 17:59 Uhr)
Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherdienst, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherdienst@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.