Termin
88. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
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* 1. |
Aktuelle Stunde (09:30 - 10:45 Uhr) |
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Fragestunde (10:45 - 11:45 Uhr) |
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Grenzkontrollen an der Brandenburger Außengrenze zu Polen durchsetzen! (12:30 - 13:10 Uhr) |
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* 4. |
Familien stärken - Familienzentren für alle (13:10 - 13:51 Uhr) |
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* 5. |
RBB-Skandal darf nicht folgenlos bleiben: Konsequente Novellierung des RBB-Staatsvertrags - Umsetzung der Änderungsempfehlungen der Landesrechnungshöfe Berlin und Brandenburg |
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6. |
Drittes Gesetz zur Qualitäts- und Teilhabeverbesserung in der 7. Legislaturperiode in der Kinder- und Jugendhilfe Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport in Verbindung damit: Gesetz zur Stärkung der Kindertagespflege Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport und Kita-Leitungsfreistellung jetzt in Angriff nehmen (14:31 - 15:11 Uhr) |
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7. |
Gesetz zur Änderung lehrerbildungsrechtlicher und besoldungsrechtlicher Vorschriften Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport (15:11 - 15:46 Uhr) |
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8. |
Gesetz zur Änderung der Zuständigkeiten für die Durchführung der Ausbildungen in den Altenpflegeberufen im Land Brandenburg Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (15:46 - 15:51 Uhr - ohne Debatte) |
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9. |
Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Denkmalschutzgesetzes Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur (15:51 - 16:12 Uhr) |
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10. |
Drittes Gesetz zur Änderung landeswahlrechtlicher Vorschriften Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales (16:12 - 16:33 Uhr) |
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11. |
Gesetz zum Vierten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Vierter Medienänderungsstaatsvertrag) (16:33 - 16:38 Uhr - ohne Debatte) |
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12. |
Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien (16:38 - 16:43 Uhr - ohne Debatte) |
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13. |
Gesetz zur Modernisierung des Kommunalrechts (KommRModG) in Verbindung damit: Bericht der Landesregierung an den Landtag über die Erfahrungen mit den Regelungen des Gesetzes zur Änderung der Kommunalverfassung und weiterer Vorschriften vom 23. Juni 2021 gemäß Artikel 4 dieses Gesetzes und Stärkung der direkten Demokratie auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene! (16:43 - 17:33 Uhr) |
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14. |
Bericht zur Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3439-B) Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses (17:33 - 17:54 Uhr) |
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15. |
Beschlüsse zu Petitionen (17:54 - 17:59 Uhr - ohne Debatte) |
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16. |
Übersterblichkeit seit 2021 - Ursachen aufklären, Gegenmaßnahmen ergreifen (17:59 - 18:39 Uhr) |
Beschreibung
1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherdienst, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherdienst@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.