Termin
89. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
* 1. |
Aktuelle Stunde in Verbindung damit: Unsere Wasserressourcen schützen und Wasser - Quell des Lebens: Bereitstellung von Trinkbrunnen oder Trinkwasserspendern im öffentlichen Raum (09:30 - 10:55 Uhr) |
* 2. |
Fragestunde (10:55 - 11:00 Uhr - ohne Debatte) |
* 3. |
Schließung von Sparkassenfilialen in Brandenburg verhindern - Leistungen der Sparkassen flächendeckend sichern! (11:00 - 11:40 Uhr) |
4. |
Siebtes Gesetz zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes (11:40 - 11:45 Uhr - ohne Debatte) |
5. |
Gesetz zur Regelung und Förderung der Erwachsenenbildung im Land Brandenburg (Brandenburgisches Erwachsenenbildungsgesetz - BbgEBG) (11:45 - 11:50 Uhr - ohne Debatte) |
6. |
Wahl der/des Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht in Verbindung damit: Wahl eines Mitgliedes des Landesrechnungshofes Brandenburg (11:50 - 12:10 Uhr - ohne Debatte) |
7. |
Gesetz zur Ermöglichung von Stadtpolizeien im Land Brandenburg (Stadtpolizeiermöglichungsgesetz - StadtPolErmG) (13:30 - 13:40 Uhr) |
8. |
Gesetz über die Beauftragte oder den Beauftragten zur Bekämpfung des Antisemitismus im Land Brandenburg (Brandenburgisches Antisemitismusbeauftragtengesetz - BbgABG) (13:40 - 14:20 Uhr) |
9. |
Für gute Arbeit, gute Löhne und mehr Mitbestimmung der Beschäftigten - Tarifbindung stärken! (14:20 - 15:00 Uhr) |
10. |
Konnexität oder: „Wer bestellt, muss auch bezahlen“ (15:00 - 15:40 Uhr) |
11. verschoben auf TOP 12 |
Weiterbau der U7 zum BER auf Brandenburger Territorium nur unter der verbindlichen Zusicherung der Kostenübernahme durch Berlin ermöglichen (15:40 - 16:20 Uhr) |
12. verschoben auf die Plenarsitzung im September |
Übergangsgelder von ehemaligen Ministern und Staatssekretären drastisch reduzie-ren! (16:20 - 17:00 Uhr) |
13. |
Verbraucherschutzrechte für die Bürger nach Bürgerlichem Gesetzbuch erhalten - EU-Reparatur-Richtlinie abwenden (17:00 - 17:24 Uhr) |
14. |
Unsere Kinder sollen schwimmen können - Anschaffung mobiler Schwimmbecken prüfen (17:24 - 18:04 Uhr) |
15. |
Klarheit bei der Zuwanderung - Studie "Migration, Ankunft und Leben" initiieren (18:04 - 18:28 Uhr) |
Sitzungsunterbrechung gemäß § 23 Absatz 1 der Geschäftsordnung; Fortsetzung der 89. Plenarsitzung am 23.06.2023, 09:30Uhr. |
Beschreibung
1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherdienst, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherdienst@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.