Termin
Fortsetzung 89. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
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* 16. |
Kommunen im Strukturwandelprozess zielgerichtet unterstützen in Verbindung damit: Einrichtungen für Kinder und Jugendliche im Strukturwandelprozess der Kohleregion Lausitz stärker berücksichtigen und Ergebnisse der Begleitforschung berücksichtigen: Fachkräftesicherung für den Lausitzer Strukturwandel in den Fokus nehmen (09:30 - 10:20 Uhr) |
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* 17. |
Waldbrandschutz gezielt vorantreiben und Kampfmittelbeseitigung optimieren (10:20 - 11:00 Uhr) |
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18. |
Rettungsschwimmer gesucht! Mehr Verantwortung an brandenburgischen Gewässern und Schwimmbädern übernehmen (11:00 - 11:05 Uhr - ohne Debatte) |
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19. |
Industrielle Abwärmepotenziale zur Einspeisung ins Fernwärmenetz nutzen (11:05 - 11:29 Uhr) |
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20. |
Beantragung von Wohngeld vereinfachen und Vorschusszahlungen anweisen (11:29 - 12:09 Uhr) |
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21. |
Rechnung der Präsidentin des Landtages Brandenburg für das Rechnungsjahr 2020 in Verbindung damit: Rechnung des Präsidenten des Verfassungsgerichtes des Landes Brandenburg für das Rechnungsjahr 2020 und Rechnung des Landesrechnungshofes Brandenburg für das Rechnungsjahr 2020 und Haushaltsrechnung und Vermögensnachweis für das Haushaltsjahr 2020 und Jahresbericht 2022 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle (13:00 - 13:45 Uhr) |
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22. |
„Gleitende Langfrist-Verkehrsprognose“ des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr - Ausbau der Bundesautobahn 13 zwischen AK Schönefelder Kreuz und AD Spreewald muss priorisiert werden! (13:45 - 14:25 Uhr) |
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23. |
Kleingartenkultur pflegen und würdigen: Einsetzung eines Beauftragten für das Kleingartenwesen im Land Brandenburg (14:25 - 15:05 Uhr) |
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24. |
Kernenergie fördern - Kernkraftwerke erhalten (15:05 - 15:29 Uhr) |
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25. |
Kommunen und Bürgerinnen und Bürger am Ausbau der erneuerbaren Energien stärker beteiligen (15:29 - 16:09 Uhr) |
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26. |
Pendlerverkehr nach Berlin entzerren: Einführung von Regio-S-Bahnen in Verbindung damit: Bahnverkehr attraktiver machen: Verdichtung des Liniennetzes insbesondere in berlinfernen Regionen (16:09 - 16:54 Uhr) |
Beschreibung
1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherdienst, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherdienst@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.