Termin
90. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
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* 1. |
Aktuelle Stunde (09:30 - 10:45 Uhr) |
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Fragestunde (10:45 - 11:45 Uhr - ohne Debatte) |
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3. |
Änderung von Abschnitt IV. des Beschlusses des Landtages Brandenburg zur Einsetzung und Ausstattung eines Untersuchungsausschusses zur „Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19“ vom 23. September 2020 (Drucksache 7/1991 [ND]-B) in Verbindung damit: Wahl eines weiteren stellvertretenden Mitgliedes je Fraktion für den Untersuchungsausschuss 7 / 1 zur „Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19“ und Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion und Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE und Antrag mit Wahlvorschlag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion und Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Untersuchungsausschuss 7 / 1 zur „Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19“ (11:45 - 11:50 Uhr - ohne Debatte) |
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4. |
Änderung von Abschnitt D. des Beschlusses des Landtages Brandenburg zur Einsetzung und Ausstattung eines Untersuchungsausschusses zur „Aufklärung der Ursachen, der Konsequenzen und der Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des eröffneten Flughafens Berlin-Brandenburg ,Willy Brandt‘ (BER)“ vom 23. Februar 2022 (Drucksache 7/4948-B) in Verbindung damit: Wahl eines weiteren stellvertretenden Mitgliedes je Fraktion für den Untersuchungsausschuss 7 / 2 zur „Aufklärung der Ursachen, der Konsequenzen und der Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des eröffneten Flughafens Berlin Brandenburg ‚Willy Brandt‘ (BER)“ und Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion und Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion und Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE und Antrag mit Wahlvorschlag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion (11:50 - 11:55 Uhr - ohne Debatte) |
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5. |
Änderung von Abschnitt E. des Beschlusses des Landtages Brandenburg zur Einsetzung und Ausstattung eines Untersuchungsausschusses zur „Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung Covid-19 (UA Corona 2)“ vom 17. November 2022 (Drucksache 7/6555-B) in Verbindung damit: Wahl eines weiteren stellvertretenden Mitgliedes je Fraktion für den Untersuchungsausschuss 7 / 3 zur „Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19 (UA Corona 2)“ und Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion und Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion und Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE und Antrag mit Wahlvorschlag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion und Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Untersuchungsausschuss 7 / 3 zur „Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19 (UA Corona 2)“ (11:55 - 12:00 Uhr - ohne Debatte) |
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6. |
Änderung von Abschnitt E. des Beschlusses des Landtages Brandenburg zur Einsetzung und Ausstattung eines Untersuchungsausschusses zur „Untersuchung der Wahrnehmung der Rechtsaufsicht über die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg durch die brandenburgische Landesregierung und Feststellung etwaiger Missstände betreffend die wirtschaftliche und rechtlich einwandfreie Verwendung finanzieller Mittel durch die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg“ vom 17. November 2022 (Drucksache 7/6552[ND]-B) in Verbindung damit: Wahl eines weiteren stellvertretenden Mitgliedes je Fraktion für den Untersuchungsausschuss 7 / 4 zur „Untersuchung der Wahrnehmung der Rechtsaufsicht über die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg durch die brandenburgische Landesregierung und Feststellung etwaiger Missstände betreffend die wirtschaftliche und rechtliche einwandfreie Verwendung finanzieller Mittel durch die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg“ und Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion und Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion und Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE und Antrag mit Wahlvorschlag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion und Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Untersuchungsausschuss 7 / 4 zur „Untersuchung der Wahrnehmung der Rechtsaufsicht über die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg durch die brandenburgische Landesregierung und Feststellung etwaiger Missstände betreffend die wirtschaftliche und rechtliche einwandfreie Verwendung finanzieller Mittel durch die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg“ (12:00 - 12:05 Uhr - ohne Debatte) |
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7. |
Ersatzwahl eines nichtständigen stellvertretenden Mitglieds aus der Staatsanwaltschaft für den Richterwahlausschuss in Verbindung damit: Ersatzwahl eines nichtständigen Mitglieds aus der Arbeitsgerichtsbarkeit für den Richterwahlausschuss (12:05 - 12:10 Uhr - ohne Debatte) |
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* 8. |
Drittes Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung (13:00 - 13:21 Uhr) |
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* 9. |
Behindertenpolitisches Maßnahmenpaket der Landesregierung 3.0 (13:21 - 14:01 Uhr) |
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10. |
Mit Zwangsgebühren zum Gehaltsolymp - RBB spielt weiter „Wer wird Millionär?“ (14:01 - 14:41 Uhr) |
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11. |
Gesetz zur Novellierung des Landespersonalvertretungsrechts (14:41 - 15:05 Uhr) |
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12. |
Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen E-Government-Gesetzes (15:05 - 15:10 Uhr - ohne Debatte) |
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13. |
Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Marktüberwachungsdurchführungsgesetzes für Bauprodukte (15:10 - 15:15 Uhr - ohne Debatte) |
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14. |
Wasser für die Lausitz: Grundsatzentscheidungen zum zukünftigen Wasserhaushalt jetzt zügig vorbereiten (15:15 - 15:55 Uhr) |
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15. |
Ganzjährig gültiges, einheitlich kostenloses Schülerticket für Brandenburg (15:15 - 16:35 Uhr) |
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16. |
Lebensräume des Rotwildes schützen - Hegegedanken weiterentwickeln (16:35 - 17:15 Uhr) |
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17. |
Abschuss von auffällig gewordenen Problem-Wölfen praxistauglich vereinfachen - Umkehr der Beweislast im Rahmen von Entschädigungsverfahren nach mutmaßlichen Wolfsrissen einführen (17:15 - 17:55 Uhr) |
Beschreibung
1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherdienst, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherdienst@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.