Termin

Fortsetzung der 91. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

  • Kategorie
    Liveübertragung, Termin der Präsidentin, Termin der Vizepräsidenten, Plenarsitzung
  • Zeitpunkt
    22. September 2023, 09:00 – 15:30 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: Plenarsaal

zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

* 16.

Grundrecht auf Wohnen sichern - neue Wohngemeinnützigkeit einführen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/8369

(09:00 - 09:40 Uhr)

17.

Gesetz zur Neuregelung eines Mobilitätsgesetzes des Landes Brandenburg und zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Brandenburg sowie zur Änderung des Brandenburgischen Straßengesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/8365
1. Lesung

in Verbindung damit:

Von der Museums- zur Regionalbahn - Perspektiven für eine reguläre Bahnanbindung nach Buckow (Märkische Schweiz) prüfen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/7999

und

Umstieg zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) flächendeckend erleichtern
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/8320

und

Warte- und Umsteigezeiten bei öffentlichen Verkehrsmitteln endlich reduzieren
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/8373

(09:40 - 11:07 Uhr)

18.

Bericht über den Sachstand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Land Brandenburg 2022 - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3439-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 7/6893

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales
Drucksache 7/8442

(11:07 - 11:12 Uhr - ohne Debatte)

 

 

19.

Bericht zur Prüfung und Empfehlung zur Neuübernahme weiterer Verpflichtungen nach Teil III der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 25.März 2021 (Drucksache 7/3204-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 7/7476

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur
Drucksache 7/8437

(11:12 - 11:17 Uhr - ohne Debatte)

20.

Evaluation von Regelungen des Brandenburgischen Musik- und Kunstschulgesetzes (§ 11 BbgMKSchulG)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 7/8082

(11:17 - 11:22 Uhr - ohne Debatte)

21.

In Einklang mit Umwelt und Natur: Gartenpädagogik an Brandenburgs Schulen
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/8355

(11:22 - 12:02 Uhr)

22.

Unternehmensnachfolge leicht gemacht
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/8362

(12:02 - 12:42 Uhr)

23.

Nur zwei! - Nein zum „Selbstbestimmungsgesetz“ der Bundesregierung
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/8363

(13:30 - 14:10 Uhr)

24.

Landärzteförderprogramm stärken, Ärztemangel bekämpfen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/8394

(14:10 - 14:50 Uhr)

* 25.

Inklusive Ganztagsbetreuung für Kinder und Jugendliche mit besonderen Förderbedarfen sichern!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/8396

(14:50 - 15:30 Uhr)
Beschreibung

1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem *  markiert.

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherdienst, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherdienst@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.