Termin

93. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

  • Kategorie
    Liveübertragung, Termin der Präsidentin, Termin der Vizepräsidenten, Plenarsitzung
  • Zeitpunkt
    19. Oktober 2023, 09:00 – 20:06 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: Plenarsaal

zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

* 1.

Aktuelle Stunde
Thema: Wirtschaftswachstum im Land Brandenburg auf Kosten von Mensch und Umwelt?
Antrag auf Aktuelle Stunde der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/8581

(09:00 - 10:15 Uhr)

* 2.

Fragestunde
Drucksache 7/8612,
Drucksache 7/8619,
Drucksache 7/8595 (Neudruck)

(10:15 - 11:15 Uhr)

* 3.

Gesetz zur Zahlung einer Sonderabgabe für Photovoltaik-Freiflächenanlagen an Gemeinden (Photovoltaik-Freiflächenanlagen-Abgabengesetz - BbgPVAbgG)
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/8540
1. Lesung

(11:15 - 11:55 Uhr)

 4.

Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses 7 / 1 zur „Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19“

Beschlussempfehlung und Bericht des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19
Drucksache 7/8552

(12:45 - 14:05 Uhr)

* 5.

Verbote verbieten: Wahlfreiheit bei Heizungen erhalten!
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/8544

(14:05 - 14:45 Uhr)

6.

Wahl einer Richterin/eines Richters des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg für den ausscheidenden Richter des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg Herrn Andreas Dresen
Antrag mit Wahlvorschlag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/7598 

in Verbindung damit:

Wahl einer Richterin/eines Richters des Verfassungsge-richts des Landes Brandenburg für den ausscheidenden Richter des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg Herrn Andreas Dresen
Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/8609

(14:45 - 15:05 Uhr - ohne Debatte)

7.

Verbote verbieten: Wahlfreiheit beim eigenen Auto!
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/8541

(15:05 - 15:45 Uhr)

8.

Kinder schützen - Frühsexualisierung an Brandenburger Kindergärten und Schulen beenden
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/8400

(15:45 - 16:25 Uhr)

9.

Staatsvertrag Lehrerbildung - Bundesweite Strategie gegen den Lehrkräftemangel!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/7371

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport
Drucksache 7/8574

(16:25 - 16:46 Uhr)

10. 

verschoben auf die Plenarsitzung im November

Lebensräume des Rotwildes schützen - Hegegedanken weiterentwickeln
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/7824

(16:46 - 17:26 Uhr)

11.

Für die Fachkräftesicherung im Brandenburger Wald: Ausbildung von Waldarbeiterinnen und Waldarbeitern ausbauen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER
Drucksache 7/8326 (Neudruck)

(17:26 - 18:06 Uhr)

12.

Wirkungsvolle Maßnahmen zur Bewältigung der Fachkräftekrise in der Kindertagesbetreuung umsetzen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/8563

(18:06 - 18:46 Uhr)

13.

verschoben auf die Plenarsitzung im November

Das preußische Erbe gehört uns allen! - Schlösser und Gärten müssen zugänglich bleiben
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/8568

(18:46 - 19:26 Uhr)

14.

Gesundheitskosten für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz statistisch auswerten und offenlegen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/8570

(19:26 - 20:06 Uhr)

 

Beschreibung

1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem *  markiert.

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherdienst, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherdienst@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.