Termin
94. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
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1.* |
Vereidigung des Ministers für Infrastruktur und Landesplanung (10:00 - 10:05 Uhr) |
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2.* |
Aktuelle Stunde (10:05 - 11:19 Uhr) |
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3.* |
Fragestunde (11:20 - 12:19 Uhr) |
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4. |
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Untersuchungsausschusses 7 / 2 zur „Aufklärung der Ursachen, der Konsequenzen und der Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des eröffneten Flughafens Berlin Brandenburg ,Willy Brandt‘ (BER)“ (12:19 - 12:24 Uhr - ohne Debatte) |
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5.* |
Windkraftausbau stoppen, Energiestrategie für Brandenburg an technische Entwicklungen anpassen (13:15 - 13:53 Uhr) |
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6. |
Siebtes Gesetz zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung (13:53 - 14:26 Uhr) |
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7. |
Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Marktüberwachungsdurchführungsgesetzes für Bauprodukte Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung (14:26 - 14:31 Uhr - ohne Debatte) |
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8. |
Für mehr Realismus in der Flüchtlingspolitik - Pakt für Integration jetzt auf den Weg bringen (14:31 - 15:11 Uhr) |
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9. |
Lebensräume des Rotwildes schützen - Hegegedanken weiterentwickeln (15:11 - 15:51 Uhr) |
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10.* |
Landespflegegeldgesetz modernisieren (15:51 - 16:15 Uhr) |
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11. |
Das Kleingartenwesen erhalten und stärken: Förderung landesweiter Kleingartenentwicklungskonzepte stärken (16:15 - 16:41 Uhr) |
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12. |
Verbindliches Mitbestimmungsrecht für Anlieger bei Erschließungsmaßnahmen einführen! (16:41 - 17:05 Uhr) |
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13. |
Bericht über den Sachstand der Umsetzung des Digitalprogramms des Landes Brandenburg 2025 sowie der Zukunftsstrategie „Digitales Brandenburg“ - gemäß Beschluss des Landtages vom 21. Juni 2023 (Drucksache 7/7919-B) Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses (17:05 - 17:37 Uhr) |
Beschreibung
1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherdienst, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherdienst@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.