Termin
95. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
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1.* |
Aktuelle Stunde in Verbindung damit: Gesetz über die Beauftragte oder den Beauftragten zur Bekämpfung des Antisemitismus im Land Brandenburg (Brandenburgisches Antisemitismusbeauftragtengesetz - BbgABG) Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
(09:30 - 11:13 Uhr) |
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2.* |
Fragestunde (11:13 - 12:13 Uhr) |
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3.* |
Gesetz zum Staatsvertrag über den Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb-Staatsvertrag) in Verbindung damit: RBB-Skandal darf nicht folgenlos bleiben: Konsequente Novellierung des RBB-Staatsvertrags - Umsetzung der Änderungsempfehlungen der Landesrechnungshöfe Berlin und Brandenburg Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses und Konsequenzen aus dem Skandal ziehen - RBB grundlegend reformieren und RBB-Skandal darf nicht folgenlos bleiben: Konsequente Novellierung des RBB-Staatsvertrags - Umsetzung der Änderungsempfehlungen der Landesrechnungshöfe Berlin und Brandenburg (13:00 - 14:15 Uhr) |
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4.* |
Moorschutzprogramm Brandenburg Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (14:15 - 14:50 Uhr) |
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5. |
Gesetz zum Vierten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Vierter Medienänderungsstaatsvertrag) Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses in Verbindung damit: Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses (14:50 - 15:35 Uhr) |
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6. |
Gesetz zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher sowie weiterer beamtenrechtlicher Vorschriften 2023 (15:35 - 15:40 Uhr - ohne Debatte) |
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7. |
Gesetz zum Staatsvertrag über die Flutung der Havelpolder und die Einrichtung einer gemeinsamen Schiedsstelle (15:40 - 15:45 Uhr - ohne Debatte) |
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8. |
Gesetz zur Modernisierung direktdemokratischer Regeln in Brandenburg (Direkte-Demokratie-Modernisierungsgesetz - DDModG) (15:45 - 16:25 Uhr) |
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9. |
Gesetz über den Kommunalen Versorgungsverband Brandenburg (KVBbgG) (16:25 - 16:30 Uhr - ohne Debatte) |
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10. |
Bericht über die Evaluation des Brandenburgischen Richtergesetzes gemäß § 101 des Brandenburgischen Richtergesetzes vom 12. Juli 2011 (GVBl. I Nr. 18), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 16. Dezember 2022 (GVBl. I Nr. 32) (16:30 - 17:08 Uhr) |
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11. |
Ehrenamt und Vereinsstrukturen stärken - GEMA-Lizenzkosten für kostenfreie Vereinsveranstaltungen übernehmen! (17:08 - 17:46 Uhr) |
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Sitzungsunterbrechung gemäß § 23 Absatz 1 der Geschäftsordnung; Fortsetzung der 95. Plenarsitzung am 24.11.2023, 10:00Uhr. |
Beschreibung
1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherdienst, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherdienst@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.