Termin
Fortsetzung 95. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
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12.* |
Strom- und Heizkosten senken: Stromsteuer auf europarechtlichen Mindeststeuersatz absenken und Mehrwertsteuerermäßigung auf Gas und Fernwärme beibehalten! (10:00 - 10:40 Uhr) |
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13. |
Schlichtungsstelle für Bergbauschäden wieder eröffnen (10:40 - 11:20 Uhr) |
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14. |
Corona-Impfwerbung sofort stoppen und Daten zur Covid-19-Impfstoffsicherheit weiterleiten und auswerten (11:20 - 12:00 Uhr) |
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15. |
Inbetriebnahme eines Rückkehrzentrums für vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer nach dänischem Vorbild (12:45 - 13:25 Uhr) |
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16. |
Landesaufnahmeprogramm Syrien fortführen (13:25 - 14:05 Uhr) |
Beschreibung
1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherdienst, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherdienst@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.