10. Sitzung des Landtages Brandenburg (Plenarsitzung)

Entwurf der Tagesordnung

Zeitpunkt

27.02.2020, 10:00 Uhr - 27.02.2020, 19:05 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Liveübertragungen, Plenarsitzung, Termine der Landtagspräsidentin, Termine der Vizepräsidenten

Tagesordnung

1. Aktuelle Stunde
Thema:
100 Tage frischer Wind - Brandenburg nimmt Fahrt auf
Antrag auf Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion
Drucksache 7/685

(10:00 - 11:15 Uhr)

2. Fragestunde

(11:15 - 12:15 Uhr)

3. Anerkennung polnischer Mediziner und Medizinerinnen-Abschlüsse sicherstellen!
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/684

(13:00 - 13:40 Uhr)

4. Aktionsplan Lehrkräftegewinnung und Sicherung von gutem Unterricht in allen Regionen - in allen Schulen des Landes Brandenburg
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/625 (Neudruck)

(13:40 - 14:20 Uhr)

5. Strukturförderung in der Lausitz statt Konzernentschädigungen
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/668

(14:20 - 15:00 Uhr)

6. Zwölfter Bericht des Ministers des Innern und für Kommunales an den Landtag über bestimmte Maßnahmen der Datenerhebung auf Grund des Brandenburgischen Polizeigesetzes (Dezember 2019)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 7/406

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschuss für Inneres und Kommunales
Drucksache 7/

(15:00 - 15:35 Uhr)

7. Stellungnahme der Landesregierung zum Tätigkeitsbericht Datenschutz der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht für das Jahr 2018
Stellungnahme der Landesregierung
Drucksache 7/250

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschuss für Inneres und Kommunales
Drucksache 7/690

(15:35 - 16:15 Uhr)

8. Wahl von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern des Landtages Brandenburg im Parlamentarischen Beirat der "Stiftung für das sorbische Volk"
Antrag mit Wahlvorschlag des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur
Drucksache 7/

(16:15 - 16:20 Uhr - ohne Debatte)

9. Benennung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes des Landtages für den Stiftungsrat der Stiftung „Hilfe für Familien in Not -Stiftung des Landes Brandenburg-“
Antrag des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
Drucksache 7/644

(16:20 - 16:25 Uhr - ohne Debatte)

10. Kommunalkammer im Land Brandenburg einführen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/628

(16:25 - 17:05 Uhr)

11. Lebensleistung endlich honorieren - Lehrer für die unteren Klassen unverzüglich gleichstellen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/632

(17:05 - 17:45 Uhr)

12. Förderung der Erzieherausbildung sicherstellen
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/665 (Neudruck)

(17:45 - 18:25 Uhr)

13. Transparenz über die Risiko- und Finanzlage des BER in Schönefeld
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/666

(18:25 - 19:05 Uhr)

Sitzungsunterbrechung, Fortsetzung der 10. Plenarsitzung am 28.02.2020 um 10:00 Uhr.
Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung bei der Öffentlichkeitsarbeit, Frau Anja Hebold, unter der E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1251 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Downloads
Entwurf der Tagesordnung zur 10. Sitzung des Landtages Brandenburg (Plenarsitzung) am 27./28.02.2020 [PDF, 286.5 KB] Termin im .ics-Format

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