Fortsetzung der 10. Sitzung des Landtages Brandenburg (Plenarsitzung)

Entwurf der Tagesordnung

Zeitpunkt

28.02.2020, 10:00 Uhr - 28.02.2020, 12:45 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Liveübertragungen, Plenarsitzung, Termine der Landtagspräsidentin, Termine der Vizepräsidenten

Tagesordnung

14. Elternbeitragsfreies Ticket für den Weg vom Wohnort zur Schule und zurück für alle Schülerinnen und Schüler in Brandenburg
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/675

(10:00 - 10:40 Uhr)

15. Kein Landesgeld für den BER
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/676

(10:40 - 11:20 Uhr)

16. Kommunales Investitionsprogramm neu auflegen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/677

(11:20 - 12:00 Uhr)

17. Neutralität der Staatsanwaltschaften herstellen - Politische Einflussnahme auf Staatsanwaltschaften beenden
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/682

(12:00 - 12:40 Uhr)

18. Bildung der Parlamentarischen Kontrollkommission
Drucksache 7/

in Verbindung damit:

Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission
Antrag mit Wahlvorschlag
Drucksache 7/

(12:40 - 12:45 Uhr - ohne Debatte)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung bei der Öffentlichkeitsarbeit, Frau Anja Hebold, unter der E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1251 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Downloads
Entwurf der Tagesordnung zur 10. Sitzung des Landtages Brandenburg (Plenarsitzung) am 27./28.02.2020 [PDF, 286.5 KB] Termin im .ics-Format

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