15. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Zeitpunkt

13.05.2020, 10:00 Uhr - 13.05.2020, 19:02 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Liveübertragungen, Plenarsitzung, Termine der Landtagspräsidentin, Termine der Vizepräsidenten

Tagesordnung

1. Aktuelle Stunde
Thema:
Ein Leben mit der Corona-Pandemie
Antrag auf Aktuelle Stunde der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/1178

(10:00 - 11:25 Uhr)

2. Fragestunde
Drucksache 7/1230
Drucksache 7/1199

(11:25 - 12:10 Uhr)

3. Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/829, Neudruck

in Verbindung damit:

Wahl der weiteren Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Landes-Kinder- und Jugendausschusses
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/1128

(12:10 - 14:10 Uhr - ohne Debatte)

4. Ein Corona-Rettungsschirm für die soziale Infrastruktur in Brandenburg!
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/1166, Neudruck

(15:00 - 15:40 Uhr)

5. Zweites Gesetz zur Änderung des Volksabstimmungsgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/1011 (Neudruck)
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 7/1197, Neudruck

(15:40 - 15:45 Uhr - ohne Debatte)

6. Gesetz zur Beteiligung des Landtages bei Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes (Infektionsschutzbeteiligungsgesetz - IfSBG)
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/1123
1. Lesung

(15:45 - 16:09 Uhr)

7. Gesetz zur Vertretung aller Gemeinden in den Regionalversammlungen
Gesetzentwurf der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/1133
1. Lesung

(16:09 - 16:49 Uhr)

8. Finanzielle Unterstützung für Telefonseelsorge
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/1145

(16:49 - 17:13 Uhr)

9. Gesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/1139
1. Lesung

(17:13 - 17:37 Uhr)

10. Bei Notruf-Situationen auch Bundespolizei und Zollbeamte in Brandenburg anfordern
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/804

(17:37 - 18:17 Uhr)

11. Demokratische Teilhabe im Zusammenspiel von Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern vereinfachen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/1165

(18:17 - 18:57 Uhr)

12. Wahl eines ordentlichen Mitgliedes als Vertreter des Landtages in den Stiftungsrat der Stiftung „Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz“
Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Drucksache 7/1112

in Verbindung damit:

Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes als Vertreterin des Landtages in den Stiftungsrat der Stiftung "Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz"
Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/1185

(18:57 - 19:02 Uhr - ohne Debatte)

Beschreibung

Auf Grund der Corana-Vorsichtsmaßnahmen können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Plenarsitzung leider nicht unmittelbar von der Besuchertribüne aus verfolgen.

Die Öffentlichkeit der Sitzung wird jedoch durch Übertragung per Livestream im Internet sowie die Medienberichterstattung hergestellt.

Downloads
Entwurf der Tagesordnung 15. Sitzung des Landtages Brandenburg am 13.05.2020 [PDF, 276.0 KB] Termin im .ics-Format

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