55. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Zeitpunkt

18.11.2021, 09:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Termine der Landtagspräsidentin, Liveübertragungen, Termine der Vizepräsidenten, Plenarsitzung

Tagesordnung

* 1. Aktuelle Stunde
Thema: Folgen der Coronamaßnahmen in der Bildung bekämpfen - Lernrückstände effektiv und nachhaltig reduzieren, psychischen Folgeschäden entgegenwirken
Antrag auf Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion
Drucksache 7/4498

(09:30 - 10:45 Uhr)

2. Unparteilichkeit im Untersuchungsverfahren gewährleisten - Ausschussvorsitz im Untersuchungsausschuss 7/1 neu besetzen
Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/4529

(10:45 - 11:05 Uhr)

* 3. Fragestunde
Drucksache 7/4505

(11:05 - 12:05 Uhr)

* 4. Die ungebremste Preisspirale aufhalten - Grundbedürfnisse der Brandenburgerinnen und Brandenburger sicherstellen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/4490

(13:00 - 13:40 Uhr)

* 5. Durchgehende Grenzkontrollen durchführen, illegale Migration konsequent bekämpfen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/4491

(13:40 - 14:20 Uhr)

* 6. Die Istanbul-Konvention zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen in Brandenburg konsequent umsetzen - Prävention und Schutz ausbauen, Strafverfolgung effektivieren
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/4494

(14:20 - 15:00 Uhr)

7. Gesetz zur Änderung der Regelungen zur Kreisumlage
Gesetzentwurf der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/4463
1. Lesung

(15:00 - 15:40 Uhr)

8. Gesetz zur Anpassung des Kommunalen Rettungsschirms im kommunalen Finanzausgleich und weitere Änderungen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/4465
1. Lesung

(15:40 - 16:04 Uhr)

9. Gesetz zur Übertragung des land- und forstwirtschaftlichen Sachverständigenwesens auf die Industrie- und Handelskammern im Land Brandenburg
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/4466
1. Lesung

(16:04 - 16:09 Uhr - ohne Debatte)

10. Rentenreform endlich anstoßen - Einzahlung der Abgeordneten in die gesetzliche Rentenversicherung statt in das Versorgungswerk
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/4489

(16:09 - 16:49 Uhr)

11. Strukturwandel der Kohleregion Lausitz in Gefahr - Brandenburg lehnt neue Ziele im Kohleausstiegsgesetz zum Jahr 2030 ab
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/4486

(16:49 - 17:29 Uhr)

12. Wasserversorgung für Frankfurt (Oder) zukunftsfähig machen - Wasserwerk Müllrose ertüchtigen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/4484

(17:29 - 18:09 Uhr)

13. Landesstrategie zur Beruflichen Orientierung - Handlungsrahmen einer systematischen, individuellen und praxisnahen Ausbildungs- und Studienorientierung an Schulen im Land Brandenburg - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. Januar 2021 (Drucksache 7/2852-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 7/4330

(18:09 - 18:33 Uhr)

Beschreibung

Auf Grund der Corana-Vorsichtsmaßnahmen können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Plenarsitzung leider nicht unmittelbar von der Besuchertribüne aus verfolgen.

Die Öffentlichkeit der Sitzung wird jedoch durch Übertragung per Livestream im Internet sowie die Medienberichterstattung hergestellt.

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