Termin

13. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses Strukturentwicklung in der Lausitz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Bilanzierung „Eineinhalb Jahre Strukturstärkungsgesetz“

in Verbindung damit:

Beratung und Reflexion der bisherigen Arbeitsweise der Werkstätten in der WRL
Fachgespräch
(gemäß Festlegung des Ausschusses auf seiner 12. Sitzung)

in Verbindung damit:

Bericht der Landesregierung zu den Arbeitsschwerpunkten der WRL für das Jahr 2022
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

in Verbindung damit:

Bericht der Landesregierung zur Bewilligung von STARK-Anträgen im Rahmen der Strukturförderung
(auf Antrag der Fraktion BVB/FW)

2. Chancen der Digitalisierung zur erfolgreichen Bewältigung des Strukturwandels

Fachgespräch
(gemäß Festlegung des Ausschusses auf seiner 12. Sitzung)

3. Aktuelles

3.1 Aktueller Sachstand Glasfaser- und Breitbandausbau in der Kohleregion Lausitz

Bericht der Landesregierung
Kenntnisnahme
(auf Antrag der AfD-Fraktion)

3.2 Sachstand zur Energieversorgung und Versorgungsicherheit sowie zukünftige Nutzung der vorhandenen Netzstruktur in der Lausitz

Bericht der Landesregierung
Kenntnisnahme
(auf Antrag der AfD-Fraktion)

4. Verschiedenes

4.1 Schreiben des AIK vom 11.01.2022

Kenntnisnahme

4.2 Protokollkontrolle

4.3 Planung der Sitzung am 11. März 2022

u. a. Antrag der Abgeordneten Schwarzenberg (DIE LINKE) vom 10.01.2022

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen nur unter Einschränkun-gen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung findet als Videokonferenz statt und wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.