Termin
24. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Tagesordnung
1. Grußworte
(gemäß Festlegung des Ausschusses in der 22. Sitzung)
1.1 Herr Helmut Wenzel, Bürgermeister der Stadt Lübbenau/Spreewald
1.2 Herr Ulrich Thorhauer, Bunte Bühne Lübbenau
2. Aktuelles
2.1 Aktueller Sachstand zum Strukturwandelprozess
Bericht der Staatskanzlei
in Verbindung damit:
Umgang mit dem Zwischenbericht der Evaluation der wissenschaftlichen Begleitung des Strukturwandels
(auf Antrag der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)
und
Tätigkeitsbericht der WRL zum Jahr 2022 mit Ausblick auf das Jahr 2023
(auf Antrag der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)
und
Sachstand zur gestarteten Kampagne „Die Lausitz. Krasse Gegend“
(auf Antrag der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)
und
Aktueller Sachstand beim durch die IMAG genehmigten Strukturprojekt „Wilde Zukunft“
(auf Antrag der Abgeordneten der AfD-Fraktion)
und
Aktueller Sachstand zur Solartechnik - Lieferstopps aus China und Auswirkungen auf zukünftige Photovoltaikprojekte in der Lausitz
(auf Antrag der Abgeordneten der AfD-Fraktion)
2.2 Sachstand zu Finanzierungsvereinbarungen mit dem Bund zu den Lausitzer Schienenprojekten
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
(auf Antrag der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)
2.3 Bericht zur Gesundheitsregion Lausitz
Bericht des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur
(auf Antrag der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)
in Verbindung damit:
Bericht zur geplanten Neugründung einer medizinischen Universität in Cottbus
(auf Antrag des Abgeordneten der Fraktion BVB/FW)
und
Änderung des Konzeptes der Errichtung einer medizinischen Fakultät an der BTU
(auf Antrag der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)
3. Nachhaltigkeit im Strukturwandel
Fachgespräch
(gemäß Festlegung des Ausschusses in der 23. Sitzung)
4. Verschiedenes
4.1 Verständigung zum Tätigkeitsbericht
4.2 Planung der Sitzung am 28. April 2023 in Guben
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: sonderausschusslausitz@landtag.brandenburg.de
oder Telefon-Nr.: 0331 966-1172
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Vor dem Gebäude Bunte Bühne stehen kostenlose Parkplätze zur Verfügung. Möglich ist auch das Parken links neben dem Gebäude.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.