15. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses BER

Zeitpunkt

18.07.2016, 15:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

(ggf. Abstimmung über den Ausschluss der Öffentlichkeit bei TOP 5)

1. Kontrolle des Protokolls der 14. Sitzung

2. Sitzung des Aufsichtsrates der FBB GmbH am 8. Juli 2016

2.1 Sachstand zum baulichen Zustand und zum Baufortschritt, insbesondere zur Brandschutzanlage, zum Stand der Erarbeitung der FBB GmbH für die Einreichung des 5. Nachtrags zur Baugenehmigung der Bauvorgaben am BER (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 21. Juni 2016)

2.2 Information zur aktuellen finanziellen Situation der FBB GmbH, insbesondere zur Freigabe weiterer Finanzmittel für den Flughafen BER vor Abschluss des EU-Notifizierungsverfahrens (Antrag des Abgeordneten Schulze (BVB/FREIE WÄHLER Gruppe) vom 7. Juli 2016)

Bericht der Landesregierung und der FBB GmbH
Kenntnisnahme und Besprechung

3. Schallschutz - Sachstand zur Realisierung des Schallschutzprogramms am BER/Abschluss der Vereinbarung/Lüftertechnik

Bericht der Landesregierung und der FBB GmbH
Kenntnisnahme und Besprechung

4. Auskunft zu den Ergebnissen des Masterplanprozesses der FBB GmbH (Antrag des Abgeordneten Schulze (BVB/FREIE WÄHLER Gruppe) vom 7. Juli 2016)

Bericht der Landesregierung und der FBB GmbH
Kenntnisnahme und Besprechung

5. Begutachtung der Organisation der FBB GmbH durch externe Sachverständigen

Bericht der FBB GmbH

i. V. damit:

Antrag des Abgeordneten Schulze (BVB/FREIE WÄHLER Gruppe) „Tiefenprüfung der Organisation der FBB durch externe Sachverständige“ vom 16. Februar 2016

Kenntnisnahme und Besprechung sowie Beschlussfassung

6. Antrag des Abgeordneten Schulze (BVB/FREIE WÄHLER Gruppe) „Einführung eines externen Querschnittcontrollings für das Projekt „Bau des BER““ vom 16. Februar 2016

Beschlussfassung

7. Antrag des Abgeordneten Schulze (BVB/FREIE WÄHLER Gruppe) Ortstermin und Besuch bei den schallschutzbetroffenen Bürgern in den Tag- und Nachtschutzzonen des Flughafen BER vom 29. Januar 2016

Beschlussfassung

8. Bericht des 1. Untersuchungsausschusses des Abgeordnetenhauses von Berlin „zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des im Bau befindlichen Flughafens Berlin Brandenburg Willy Brandt (BER)“
(auf Antrag des Abgeordneten Schulze (BVB/FREIE WÄHLER Gruppe) vom 15. Juni 2016)

Beratung

i. V. damit:

Antrag des Abgeordneten Schulze (BVB/FREIE WÄHLER Gruppe) „Anforderung des Abschlussberichts des Untersuchungsausschusses BER des Berliner Abgeordnetenhauses“ vom 20. Juni 2016

Beschlussfassung

9. Schlussfolgerungen aus der Mitteilung des Landesrechnungshofes Brandenburg an das Ministerium der Finanzen über die Betätigung des Landes Brandenburg als Gesellschafter der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH im Zusammenhang mit den Kostensteigerungen und Verzögerungen beim Bau des Flughafens BER vom 10. Juli 2015

Bericht des Ministers der Finanzen
(Festlegung aus der 10. Sitzung des Sonderausschusses BER vom 16. Februar 2016)
Kenntnisnahme und Besprechung

10. Antrag des Abgeordneten Schulze (BVB/FREIE WÄHLER Gruppe) „Aufnahme des Prüfberichts des LRH in den Dokumentenbestand der Parlamentsdokumentation“ vom 20. Juni 2016

Beschlussfassung

11. Verschiedenes

Beschreibung

Aus Gründen begrenzter Sitzplatzkapazitäten werden die interessierte Öffentlichkeit, Vertreter der Medien und Mitarbeiter der Ministerien gebeten, sich vor der Sitzung beim Ausschusssekretariat, Frau Meißner unter der Telefon-Nr.: 0331 966-1162 oder unter der E-Mail-Adresse: sonderausschussber@landtag.brandenburg.de anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Downloads
Einladung 15. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses BER am 18.07.2016 [PDF, 781.7 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Sonderausschuss BER

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