10. (teilweise) öffentliche Sitzung des Untersuchungsausschusses 7/1

Zeitpunkt

11.06.2021, 09:45 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Ausschusssitzung, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Beweisaufnahme (öffentlicher Teil)

1.1 Anhörung des Sachverständigen Prof. Dr. Christian Drosten – Direktor des Instituts für Virologie der Charité – Universitätsmedizin Berlin (ca. 10:00 Uhr)

1.2 Vernehmung der Zeugin Ursula Nonnemacher – Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg (ca. 13:30 Uhr)

1.3 Anhörung des Sachverständigen Jörg Fidorra – Vorstand des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg (ca. 16:00 Uhr)

1.4 Einbringung von sonstigen Beweismitteln

2. Einbringung von Beweisanträgen (nichtöffentlicher Teil)

3. Sonstiges (nichtöffentlicher Teil)

Hinweis:

Der Untersuchungsausschuss ist nicht beschlussfähig, wenn nur die Hälfte seiner Mitglieder oder weniger anwesend ist und dies auf Antrag festgestellt worden ist. (§ 9 Absatz 2 UAG) 

Es wird darauf hingewiesen, dass, wenn der Untersuchungsausschuss nicht beschlussfähig ist, die oder der Vorsitzende die Sitzung sofort auf bestimmte Zeit unterbricht. Ist nach Ablauf dieser Zeit die Beschlussfähigkeit noch nicht eingetreten, so ist unverzüglich eine neue Sitzung einzuberufen. In dieser Sitzung zur gleichen Tagesordnung ist der Untersuchungsausschuss beschlussfähig, auch wenn nicht die Mehrheit seiner Mitglieder anwesend ist. (§ 9 Absatz 3 UAG)

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).

Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse: ua7-1@landtag.brandenburg.de anzumelden.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 10. (teilweise) öffentliche Sitzung des Untersuchungsausschusses 7/1 am 11.06.2021 [PDF, 269.3 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Untersuchungsausschuss zur „Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19“ (UA 7/1)

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Zusatzinformationen

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