13. (teilweise) öffentliche Sitzung des Untersuchungsausschusses 7/1 "Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19"

Zeitpunkt

12.11.2021, 09:45 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

1. Beweisaufnahme (öffentlicher Teil)

1.1 Vernehmung des Zeugen, Prof. Dr.-Ing. Jörg Steinbach - Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie des Landes Brandenburg (10:00 Uhr)

1.2 Vernehmung des Zeugen, Uwe Schüler - Staatssekretär im Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg (ca. 13:00 Uhr)

1.3 Vernehmung der Zeugin - Britta Ernst, Ministerin für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg (ca. 15:00 Uhr)

1.4 Einbringung von sonstigen Beweismitteln

2. Einbringung von Beweisanträgen (nichtöffentlicher Teil)

3. Sonstiges (nichtöffentlicher Teil)

Beschreibung

Der Untersuchungsausschuss ist nicht beschlussfähig, wenn nur die Hälfte seiner Mitglieder oder weniger anwesend ist und dies auf Antrag festgestellt worden ist. (§ 9 Absatz 2 UAG)

Es wird darauf hingewiesen, dass, wenn der Untersuchungsausschuss nicht beschlussfähig ist, die oder der Vorsitzende die Sitzung sofort auf bestimmte Zeit unterbricht. Ist nach Ablauf dieser Zeit die Beschlussfähigkeit noch nicht eingetreten, so ist unverzüglich eine neue Sit-zung einzuberufen. In dieser Sitzung zur gleichen Tagesordnung ist der Untersuchungsausschuss beschlussfähig, auch wenn nicht die Mehrheit seiner Mitglieder anwesend ist. (§ 9 Absatz 3 UAG)

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Einladung 13. (teilweise) öffentliche Sitzung des Untersuchungsausschusses 7/1 "Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19" am 12.11.2021 [PDF, 276.3 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Untersuchungsausschuss zur „Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19“ (UA 7/1)

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