14. (teilweise) öffentliche Sitzung des Untersuchungsausschusses 7/1 "Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19"

Zeitpunkt

10.12.2021, 09:45 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

1. Beweisaufnahme (öffentlicher Teil)

1.1 Vernehmung der Zeugin Ursula Nonnemacher - Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg (10:00 Uhr)

1.2 Vernehmung der Zeugin Katarina Weisberg - stellvertretende Präsidentin des Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (ca. 12:30 Uhr)

1.3 Vernehmung der Zeugin Dr. Kristina Böhm - Leiterin des Fachbereichs Öffentlicher Gesundheitsdienst/Gesundheitsamt der Landeshauptstadt Potsdam (ca. 14:00 Uhr)

1.4 Einbringung von sonstigen Beweismitteln

2. Einbringung von Beweisanträgen (nichtöffentlicher Teil)

3. Sonstiges (nichtöffentlicher Teil)

Beschreibung

Der Untersuchungsausschuss ist nicht beschlussfähig, wenn nur die Hälfte seiner Mitglieder oder weniger anwesend ist und dies auf Antrag festgestellt worden ist. (§ 9 Absatz 2 UAG)
Es wird darauf hingewiesen, dass, wenn der Untersuchungsausschuss nicht beschlussfähig ist, die oder der Vorsitzende die Sitzung sofort auf bestimmte Zeit unterbricht. Ist nach Ablauf dieser Zeit die Beschlussfähigkeit noch nicht eingetreten, so ist unverzüglich eine neue Sit-zung einzuberufen. In dieser Sitzung zur gleichen Tagesordnung ist der Untersuchungsaus-schuss beschlussfähig, auch wenn nicht die Mehrheit seiner Mitglieder anwesend ist. (§ 9 Absatz 3 UAG)

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14. (teilweise) öffentliche Sitzung des Untersuchungsausschusses 7/1 "Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19" [PDF, 277.3 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Untersuchungsausschuss zur „Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19“ (UA 7/1)

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