Termin

14. (teilweise) öffentliche Sitzung des Untersuchungsausschusses 7/1 "Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19"

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Beweisaufnahme (öffentlicher Teil)

1.1 Vernehmung der Zeugin Ursula Nonnemacher - Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg (10:00 Uhr)

1.2 Vernehmung der Zeugin Katarina Weisberg - stellvertretende Präsidentin des Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (ca. 12:30 Uhr)

1.3 Vernehmung des sachverständigen Zeugen Bernd Siggelkow - Vorstand "Die Arche" Kinderstiftung Christliches Kinder- und Jugendwerk (ca. 14:00 Uhr)

1.4 Vernehmung der Zeugin Jana Ullrich - Leiterin des Amtes Jugend und Soziales, Frankfurt (Oder) (ca. 15:00)

1.5 Einbringung von sonstigen Beweismitteln

2. Einbringung von Beweisanträgen (nichtöffentlicher Teil)

3. Sonstiges (nichtöffentlicher Teil)

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages sowie unter Beachtung der 3G-Regelung Zutritt zu den Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).

Die Einhaltung des Abstandsgebots ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit lediglich in Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nase-Bedeckung. Für den Zugang zum Parlamentsgebäude gilt zudem die 3G-Regel: Nur wer vollständig gegen SARS-CoV-2 geimpft ist, eine Infektion in den vergangenen sechs Monaten überstanden hat oder ein aktuell negatives Testergebnis vorweisen kann, darf das Haus betreten.

Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse: ua7-1@landtag.brandenburg.de anzumelden.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.