Untersuchungsausschuss 7/1

Untersuchungsausschuss zur „Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19“

Der Landtag hat am 23. September 2020 auf Antrag von 23 Abgeordneten (Drucksache 7/1991, Drucksache 7/8410) gemäß Artikel 72 Absatz 1 der Verfassung des Landes Brandenburg in Verbindung mit § 2 Absatz 1 sowie § 3 Absatz 4 des Untersuchungsausschussgesetzes einen Untersuchungsausschuss zur „Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19“ (UA 7/1) eingesetzt. Der Untersuchungsausschuss bestand aus 11 stimmberechtigten ordentlichen und 17 stellvertretenden Mitgliedern und dem Vorsitzenden.

Gemäß § 26 Absatz 1 UAG endet die Arbeit des Untersuchungsausschusses 7/1 mit der Kenntnisnahme des Berichts durch den Landtag. Am 19. Oktober 2023 hat der Landtag Brandenburg in seiner 93. Sitzung den Bericht des Untersuchungsausschusses 7/1 zur Kenntnis genommen. Der Bericht mit der Drucksache 7/8552 vom 9. Oktober 2023 ist über die Parlamentsdokumentation öffentlich zugängig.

Vorsitzender
Daniel Keller
SPD-Fraktion zur Biografie


Stellvertretender Vorsitzender
Dr. Hans-Christoph Berndt
AfD-Fraktion zur Biografie




Termine

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