Zahlreiche Ausschüsse tagen in dieser Woche
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz kommt am Mittwoch um 10 Uhr zusammen. Die Abgeordneten werden sich unter anderem mit der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Land Brandenburg sowie mit der aktuellen Lage im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 befassen. Außerdem wird sich der Landesseniorenbeauftragte Norman Asmus dem Ausschuss vorstellen.
Ebenfalls am Mittwoch um 10 Uhr tagt der Ausschuss für Inneres und Kommunales. Nach der Vorstellung des neuen Polizeipräsidenten wird es unter anderem um Auswirkungen des neuen, in Berlin in Kraft getretenen Antidiskriminierungsgesetzes gehen. Die vollständige, sehr lange Tagesordnung findet sich auf der Website des Landtages.
Die Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz beginnt am Mittwoch um 13:30 Uhr. Das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz wird in einem Bericht eine Bilanz ziehen zu den Corona-Soforthilfen in den Bereichen Landwirtschaft, Gartenbau, Ernährungs-, Fischerei- und Forstwirtschaft. Darüber hinaus soll es unter anderem um die Erntesituation im Jahr 2020 und die aktuelle Situation des Landschaftswasserhaushaltes gehen.
Am Donnerstag folgen drei weitere Ausschusssitzungen. Der Rechtsausschuss tagt von 10 Uhr an. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Vorstellung des Generalstaatsanwalts des Landes Brandenburg. Zum Beschluss des Landtages „Benachrichtigungsmöglichkeit für von Funkzellenabfragen betroffene Bürgerinnen und Bürgern einrichten!“ wird es einen Bericht des Ministeriums der Justiz geben.
Die Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen beginnt am Donnerstag ebenfalls um 10 Uhr. Die Ausschussmitglieder werden sich unter anderem mit den Hilfsmaßnahmen des Bundes und des Landes Brandenburg zur Bewältigung der Corona-Krise befassen.
Um 13 Uhr kommt der Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport zusammen. Gleich zu Beginn der Sitzung wird das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport zur aktuellen Lage hinsichtlich der Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus berichten - insbesondere im Hinblick auf das neue Schuljahr sowie die Kindertagesbetreuung. Zudem wird den Ausschuss das Thema Mobbing an Schulen beschäftigen.