Inhalt

24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft 24.08.2011

10:00 Uhr, Raum 701

1. Vorstellung der Monitoring-Gruppe durch das Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten

2. Information zu den KMU-Fonds und die Veränderung der Fördermodalitäten 2011 bis 2013 durch den Minister für Wirtschaft und Europaangelegenheiten

3. Bericht des Ministers für Wirtschaft und Europaangelegenheiten zur Weiterentwicklung der sektoralen Förderpolitik (Branchenkompetenzfelder)

4. Beratung des Antrages "'Schutz der menschlichen Gesundheit: Umfassendes Nachtflugverbot am BBI von 22.00 Uhr bis 06.00 Uhr sichern" - Drucksache 5/2394 Neudruck

5. Abschließende Beratung zu dem Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Gesetz zur Sicherung von Sozial-, Umwelt- und Wettbewerbsbelangen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Brandenburgisches Vergabegesetz) - Drucksache 5/2733 sowie zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung „Brandenburgisches Gesetz über Mindestanforderungen für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen (Brandenburgisches Vergabegesetz – BbgVergG) - Drucksache 5/3030

6. Verschiedenes

6.1 Abstimmung über die Terminplanung 2012 (Anlage)