Inhalt

19. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik 26.10.2011

14:00 Uhr, Landtag, Raum 137

1. Aktuelles

2. Abschließende Beratung zum Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012 - HG 2012), Gesetzesentwurf der Landesregierung, Drucksache 5/3650, einschließlich Korrekturblatt

in Verbindung mit:

Finanzplan des Landes Brandenburg 2011 bis 2015, Unterrichtung durch die Landesregierung, Drucksache 5/3651, einschließlich Korrekturblatt

hier: Einzelplan 08, Kapitel 08 070

Erarbeitung einer Stellungnahme

(Die Änderungsanträge der Fraktionen für die abschließende Beratung des Gesetzentwurfs bitte bis zum 21. Oktober 2011 dem Ausschussdienst per E-Mail übergeben.)

3. Unterrichtung der Landesregierung über den Stand der Umsetzung der Ziel 3-Programme mit den Woiwodschaften Lubuskie und Zachodniopomorskie und dem Land Mecklenburg-Vorpommern

(um eine schriftliche Vorabinformation wird gebeten)

4. Unterrichtung der Landesregierung über die Vorbereitung der Förderperiode 2014 - 2020 im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

(um eine schriftliche Vorabinformation wird gebeten)

5. Abschließende Vorbereitung der Informationsreise nach Zielona Góra, Republik Polen

6. Verschiedenes