Tagesordnungen der 6. Wahlperiode

6. Wahlperiode

Einladungsnummer:
E-Pl 6/61
Beschlussdatum:
23.05.2018

61. Sitzung des Landtages Brandenburg, 10:00 Uhr

1. Aktuelle Stunde
Thema:
Strukturentwicklung in der Lausitz gemeinsam mit den Menschen der Region gestalten
Antrag der SPD-Fraktion
Drucksache 6/8797


(10:00 - 11:01 Uhr)


2. Fragestunde
Drucksache 6/8816


(11:01 - 12:01 Uhr)


3. Gesetz zum Einstieg in die Elternbeitragsfreiheit in Kitas
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/8212
2. Lesung


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport
Drucksache 6/8818


(13:00 - 13:30 Uhr)


4. Maßnahmenpaket zur wirksamen Abwehr von Internet- und Cyberkriminalität
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/8784


Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales


(13:30 - 14:05 Uhr)


5. Güterverkehr in Brandenburg umweltverträglich und sicher gestalten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/8789


Überweisung an den Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung


(14:05 - 14:40 Uhr)


6. Erstes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Lehrerbildungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/7976, Neudruck
2. Lesung


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport
Drucksache 6/8810, Neudruck


(14:40 - 15:10 Uhr)


7. Gesetz zur Änderung des Verfassungsgerichtsgesetzes Brandenburg und weiterer Gesetze
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/8215
2. Lesung


Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 6/8822


(15:10 - 15:28 Uhr)


8. Gesetz zur Vereinfachung der kommunalen Abgabenerhebung
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/1830
2. Lesung


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales
Drucksache 6/8820


in Verbindung damit:


Gesetz zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge
Gesetzentwurf des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos)
Drucksache 6/8710
1. Lesung


Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales


und


Gesetz zur Mitbestimmung beim Anliegerstraßenbau
Gesetzentwurf des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos)
Drucksache 6/8719, Neudruck
1. Lesung


Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales


und


Mehr Gerechtigkeit und Akzeptanz bei Straßenausbaubeiträgen in Brandenburg
Selbstständiger Entschließungsantrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/8794


und


Grundlagen für eine Weiterentwicklung der Straßenausbaubeiträge schaffen!
Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/8796


(15:28 - 16:36 Uhr)


9. Gesetz zur Weiterentwicklung der gemeindlichen Ebene
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/8594
1. Lesung


Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

(16:36 - 17:11 Uhr)


10. Abschiebungen ausreisepflichtiger Ausländer aus Brandenburg
Große Anfrage 29 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/7793


Antwort der Landesregierung
Drucksache 6/8424

(17:11 - 17:46 Uhr)


11. Faire Unterkunftsgebühren für geflüchtete Menschen in Gemeinschaftsunterkünften
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/7578


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Drucksache 6/8800

(17:46 - 18:04 Uhr)


12. Klare Regeln im Wahlkampf - auch für die Landesregierung
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/7962, Neudruck


(18:04 - 18:41 Uhr)

)

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Zusatzinformationen

Hinweis

Die Tagesordnungen des Landtages enthalten als Verknüpfung aufrufbare Drucksachen-Nummern der mit den Tagesordnungspunkten verbundenen Beratungsmaterialien. Da die zu behandelnden Drucksachen zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Tagesordnung noch nicht vorliegen müssen (z. B. da die entsprechende Fachausschusssitzung noch nicht stattgefunden hat), erhalten Sie bis zur Publikation der Drucksache beim Aufruf der Verknüpfung eine entsprechende Fehlermeldung angezeigt.