Tagesordnungen der 6. Wahlperiode

6. Wahlperiode

Einladungsnummer:
E-Pl 6/62
Beschlussdatum:
23.05.2018

62. Sitzung des Landtages Brandenburg, 10:00 Uhr

1. Aktuelle Stunde
Thema:
Schlaglöcher, Unfälle, Dauerstaus - Brandenburgs Verkehrsleidsystem
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/8803


(10:00 - 11:03 Uhr)


2. Fragestunde
Drucksache 6/8817
Drucksache 6/8834
Drucksache 6/8840
Drucksache 6/8839, Neudruck


(11:03 - 12:03 Uhr)


3. Gemeinsam die wassertouristischen Potenziale nutzen!
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/8791


(13:00 - 13:35 Uhr)


4. Pendler und Unternehmen schützen - Weiterbetrieb der Diesel- und Benzinmotoren bis 2050 sichern!
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/8790


(13:35 - 14:10 Uhr)


5. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/8420
2. Lesung


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales
Drucksache 6/8821

(14:10 - 14:15 Uhr - ohne Debatte)


6. Gesetz über die elektronische Verwaltung im Land Brandenburg (Brandenburgisches E-Government-Gesetz - BbgEGovG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/8728
1. Lesung


Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

(14:15 - 14:50 Uhr)


7. Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher und anderer Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/8765
1. Lesung


Überweisung an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie und an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

(14:50 - 15:25 Uhr)


8. Bericht der Landesregierung über die Arbeit des Runden Tisches gegen Kinderarmut
(gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 30.06.2017 - Drs. 6/6692-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/8595


(15:25 - 16:00 Uhr)


9. Bericht der Landesregierung über den Stand der durch den Strukturfonds und den Innovationsfonds geförderten Brandenburger Projekte für Umbaumaßnahmen der Kliniken im Land Brandenburg und zur Förderung neuer Versorgungsformen und Versorgungsforschungsvorhaben
(gemäß Nummer 4 des Beschlusses des Landtages Brandenburg vom 30.06.2017 - Drs. 6/6822-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/8596


(16:00 - 16:35 Uhr)


10. Forschungs- und Entwicklungskonzept der gemeinsamen gesundheitswissenschaftlichen Fakultät
(gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 09.11.2016 - Drs. 6/5408-B)
Konzept der Landesregierung
Drucksache 6/8645


in Verbindung damit:


Personalkonzept der gemeinsamen gesundheitswissenschaftlichen Fakultät
(gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 09.11.2016 - Drs. 6/5408-B)
Konzept der Landesregierung
Drucksache 6/8647


und


Zukunftsstrategie für die Hochschulausbildung in Humanmedizin, Pharmazie sowie in den Gesundheitsberufen
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/8739


(16:35 - 17:15 Uhr)


 11. Videoaufklärung in Brandenburg ausweiten!
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/8533


(17:15 - 17:50 Uhr)


12. Milchviehhaltung stärken - verbessertes Milchmarktmonitoring und Regulation der Milchmenge
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/8567, Neudruck


in Verbindung damit:


Der nächsten Milchkrise wirksam begegnen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/8732


            und


Verbindliche Lieferbeziehungen in der Milchwirtschaft
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/8742, Neudruck


(17:50 - 18:35 Uhr)


13. Verbeamtung von tarifbeschäftigten hauptamtlichen Feuerwehrleuten
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/8639


(18:35 - 19:10 Uhr)


14. Klare Regeln im Wahlkampf - auch für die Landesregierung
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/7962, Neudruck


(19:10 - 19:45 Uhr)


(Sitzungsunterbrechung gemäß § 23 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtages - Fortsetzung am 01.06.2018, 10:00 Uhr)

)

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Zusatzinformationen

Hinweis

Die Tagesordnungen des Landtages enthalten als Verknüpfung aufrufbare Drucksachen-Nummern der mit den Tagesordnungspunkten verbundenen Beratungsmaterialien. Da die zu behandelnden Drucksachen zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Tagesordnung noch nicht vorliegen müssen (z. B. da die entsprechende Fachausschusssitzung noch nicht stattgefunden hat), erhalten Sie bis zur Publikation der Drucksache beim Aufruf der Verknüpfung eine entsprechende Fehlermeldung angezeigt.