Tagesordnungen der 6. Wahlperiode

6. Wahlperiode

Einladungsnummer:
E-Pl 6/64
Beschlussdatum:
20.06.2018

64. Sitzung des Landtages Brandenburg, 10:00 Uhr

1. Aktuelle Stunde
Thema:
Ein leistungsfähiges Schienennetz für die wachsende Hauptstadtregion
Antrag auf Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion
Drucksache 6/8994


(10:00 - 11:01 Uhr)


2. Fragestunde
Drucksache 6/9014
Drucksache 6/9046


(11:01 - 12:01 Uhr)


(Sitzungsunterbrechung)

3. Klare Regeln im Wahlkampf – auch für die Landesregierung
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/7962 (Neudruck)


(13:00 - 13:37 Uhr)


4. Sicherheit und Ordnung herstellen – Kontrollverlust verhindern – von der Möglichkeit der Wohnsitzauflage Gebrauch machen!
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/8993


(13:37 - 14:12 Uhr)


5. Herstellung, Verarbeitung und Vermarktung regionaler Lebensmittel in Brandenburg
Große Anfrage 30 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/8216



Antwort der Landesregierung
Drucksache 6/8911


(14:12 - 14:47 Uhr)


6. Gesetz zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher sowie weiterer beamtenrechtlicher Vorschriften 2018
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/8947
1. Lesung


Überweisung an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen


(14:47 - 15:22 Uhr)


7. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Rettungsdienstgesetzes und weiterer Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/8948
1. Lesung


Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales - federführend - und an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie


(15:22 - 15:27 Uhr - ohne Debatte)


8. Viertes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Straßengesetzes
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/8959
1. Lesung


Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales - federführend - und an den Hauptausschuss


(15:27 - 15:32 Uhr - ohne Debatte)


9. Inklusives Parité-Gesetz - (Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Landeswahlgesetzes)
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/8210


(15:32 - 15:35 Uhr - ohne Debatte)


10. Verbraucherpolitische Strategie des Landes Brandenburg
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/8956


(15:35 - 16:10 Uhr)


11. Gravierenden Wasserrückgang bei Seen im Umfeld des Tagebaus Jänschwalde stoppen und Wasserstände auf vorbergbauliches Niveau zurückführen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/8063 (Neudruck)


(16:10 - 16:45 Uhr)


12. Kritische und sachkundige Überprüfung des weiteren Ausbaus der Windkraft im Land Brandenburg unter Beachtung neuester wissenschaftlicher Studien
Antrag des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos)
Drucksache 6/8978


(16:45 - 17:11 Uhr)


13. Denkmalschutz in Brandenburg
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/8988


(17:11 - 17:46 Uhr)


14. Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichtes endlich umsetzen – Altanschließerrechte auf Antrag gewähren
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/8990



(17:46 - 18:21 Uhr)


15. ÖPNV in Brandenburg barrierefrei und fahrgastfreundlich gestalten
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/8997


(18:21 - 18:56 Uhr)


16. Beschlüsse zu Petitionen
Übersicht 12 des Petitionsausschusses
Drucksache 6/8986


(18:56 - 19:01 Uhr - ohne Debatte)


(Sitzungsunterbrechung, Fortsetzung der 64. Sitzung am 29.06.2018, 10:00 Uhr)

)

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Zusatzinformationen

Hinweis

Die Tagesordnungen des Landtages enthalten als Verknüpfung aufrufbare Drucksachen-Nummern der mit den Tagesordnungspunkten verbundenen Beratungsmaterialien. Da die zu behandelnden Drucksachen zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Tagesordnung noch nicht vorliegen müssen (z. B. da die entsprechende Fachausschusssitzung noch nicht stattgefunden hat), erhalten Sie bis zur Publikation der Drucksache beim Aufruf der Verknüpfung eine entsprechende Fehlermeldung angezeigt.