Tagesordnungen der 6. Wahlperiode

6. Wahlperiode

Einladungsnummer:
E-Pl 6/66
Beschlussdatum:
12.09.2018

66. Sitzung des Landtages Brandenburg, 10:00 Uhr

1. Aktuelle Stunde
Thema: Lunapharmskandal - Leistungsbewertung der Landesregierung
Antrag auf Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion
Drucksache 6/9545 (2. Neudruck)


(Donnerstag, 10:00 - 10:58 Uhr)


2. Fragestunde
Drucksache 6/9556


(Donnerstag, 10:58 - 11:43 Uhr)


3. Gesetz zur Stärkung des Sportlandes Brandenburg (Sportstärkungsgesetz 2018)
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/9496 (Neudruck)
1. Lesung


Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport


(Donnerstag, 12:30 - 13:05 Uhr)


4. Abschlussbericht der Arbeitsgruppe „In Kooperation - gemeinsam stark“
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/9407


(Donnerstag, 13:05 - 13:40 Uhr)


5. Zeit, dass sich was dreht - Zehn Maßnahmen für die Radverkehrswende in Brandenburg
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/9537


Überweisung an den Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung


(Donnerstag, 13:40 - 14:15 Uhr)


6. Gesetz zur Weiterentwicklung der gemeindlichen Ebene
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/8594
2. Lesung


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales
Drucksache 6/9582


(Donnerstag, 14:15 - 14:55 Uhr)


7. Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Ausbildungsförderungsgesetzes
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/8938
2. Lesung


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport
Drucksache 6/9557


(Donnerstag, 14:55 - 15:13 Uhr)


8. Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/9502
1. Lesung


Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie


(Donnerstag, 15:13 - 15:48 Uhr)


9. Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/9504
1. Lesung


Überweisung an den Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung


in Verbindung damit:


Kein Weiter so! Echtes Windkraft-Moratorium für Brandenburg
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/9526


Überweisung an den Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung


(Donnerstag, 15:48 - 16:38 Uhr)


10. Gesetz über die Errichtung der Stiftung "Kleist-Museum" (SKleistMG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/9509
1. Lesung


Überweisung an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur


(Donnerstag, 16:38 - 16:43 Uhr - ohne Debatte)


11. Zukunft der Großschutzgebiete in Brandenburg
Große Anfrage 32 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/8545


Antwort der Landesregierung
Drucksache 6/9143


(Donnerstag, 16:43 - 17:18 Uhr)


12. Konzept zur Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Dienstes im Land Brandenburg
Konzept der Landesregierung
Drucksache 6/9085


(Donnerstag, 17:18 - 17:53 Uhr)


13. Evaluierung der Internationalisierungsstrategie für das Land Brandenburg
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/9144


Überweisung an den Ausschuss für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz


(Donnerstag, 17:53 - 17:58 Uhr - ohne Debatte)


14. Kein Leid bei Tiertransporten in Länder außerhalb der EU
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/9486


Überweisung an den Ausschuss für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz


(Donnerstag, 17:58 - 18:19 Uhr)


15. Aktualisierter Maßnahmenkatalog zur Energiestrategie 2030
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/9193


(Donnerstag, 18:19 - 18:54 Uhr)


(Sitzungsunterbrechung, Fortsetzung der 66. Sitzung am 21.09.2018, 9:00 Uhr)

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Zusatzinformationen

Hinweis

Die Tagesordnungen des Landtages enthalten als Verknüpfung aufrufbare Drucksachen-Nummern der mit den Tagesordnungspunkten verbundenen Beratungsmaterialien. Da die zu behandelnden Drucksachen zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Tagesordnung noch nicht vorliegen müssen (z. B. da die entsprechende Fachausschusssitzung noch nicht stattgefunden hat), erhalten Sie bis zur Publikation der Drucksache beim Aufruf der Verknüpfung eine entsprechende Fehlermeldung angezeigt.