Tagesordnungen der 6. Wahlperiode

6. Wahlperiode

Einladungsnummer:
E-Pl 6/66
Beschlussdatum:
12.09.2018

Fortsetzung der 66. Sitzung des Landtages Brandenburg, 10:00 Uhr

16. Umsetzung der Richtlinie des Bundes „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus“ vom 3. Juli 2018
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/9474


(Freitag, 09:00 - 09:35 Uhr)


17. Außenwirtschaftskonzept für das Land Brandenburg
Konzept der Landesregierung
Drucksache 6/9331


Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Energie


(Freitag, 09:35 - 09:40 Uhr - ohne Debatte)


18. Maßnahmen 2019/2020 - Brand- und Katastrophenschutz im Land Brandenburg
Maßnahmenpaket der Landesregierung
Drucksache 6/9411


Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales - federführend - und an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen


(Freitag, 09:40 - 10:18 Uhr)


19. Elfter Bericht des Ministers des Innern und für Kommunales an den Landtag über bestimmte Maßnahmen der Datenerhebung auf Grund des Brandenburgischen Polizeigesetzes
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/9505


Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales


(Freitag, 10:18 - 10:23 Uhr - ohne Debatte)


20. Stärkung der Wachstumskräfte durch räumliche und sektorale Fokussierung von Landesmitteln - Stärkung der Regionalen Wachstumskerne - 17. Bericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe Integrierte Standortentwicklung zur Sitzung der Landesregierung am 28. August 2018
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/9498 


(Freitag, 10:23 - 10:28 Uhr - ohne Debatte)


21. Wirkungsvollen Wolfsmanagementplan für Brandenburg erarbeiten und Zukunft für Mensch, Weidetierhaltung und Wolf aktiv gestalten
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/9437


(Freitag, 10:28 - 10:49 Uhr)


22. Wassertourismus fördern und nicht (h)ausbooten
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/9493


(Freitag, 10:49 - 11:10 Uhr)


23. Aktionsplan Spreewald erarbeiten - Kulturlandschaft Spreewald aktiv gestalten
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/9494 (Neudruck)


(Freitag, 11:10 - 11:45 Uhr)


24. Schleusenbetrieb am Finowkanal sichern - Land mit in die Pflicht nehmen
Antrag des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos)
Drucksache 6/9533


(Freitag, 12:30 - 12:56 Uhr)


25. Rahmenvereinbarung 2019 - 2023 zwischen dem Land Brandenburg und den Hochschulen des Landes BrandenburgUnterrichtung der Landesregierung
Drucksache 6/9167


(Freitag, 12:56 - 13:17 Uhr)


26. Verlängerung des Hilfsprogramms „Altanschließer“
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/9535


(Freitag, 13:17 - 13:38 Uhr)


27. Dürre, Frost und Dauerregen - Hilfen zur Selbsthilfe für die Bauern in Brandenburg
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/9538


in Verbindung damit:


Dürresituation in der Landwirtschaft 2018 im Land Brandenburg
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/9542


(Freitag, 13:38 - 14:18 Uhr)


28. Entgeltfortzahlung für Eltern bei Betreuung kranker Kinder
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/9539


(Freitag, 14:18 - 14:53 Uhr)


29. Ergänzung der Ausstattung des Untersuchungsausschusses 6/1 (Drucksache 6/3993-B), geändert durch Beschluss des Landtages vom 18. Juli 2017 (Drucksache 6/6581-B)
Antrag der Präsidentin
Drucksache 6/9599


(Freitag, 14:53 - 14:58 Uhr - ohne Debatte)

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Zusatzinformationen

Hinweis

Die Tagesordnungen des Landtages enthalten als Verknüpfung aufrufbare Drucksachen-Nummern der mit den Tagesordnungspunkten verbundenen Beratungsmaterialien. Da die zu behandelnden Drucksachen zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Tagesordnung noch nicht vorliegen müssen (z. B. da die entsprechende Fachausschusssitzung noch nicht stattgefunden hat), erhalten Sie bis zur Publikation der Drucksache beim Aufruf der Verknüpfung eine entsprechende Fehlermeldung angezeigt.