Tagesordnungen der 6. Wahlperiode

6. Wahlperiode

Einladungsnummer:
E-Pl 6/68
Beschlussdatum:
07.11.2018

68. Sitzung des Landtages Brandenburg, 10:00 Uhr

1. Aktuelle Stunde
Thema:
Klare Regeln für 5G-Vergabe: Fairer Mobilfunknetzausbau in Stadt und Land
Antrag auf Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion
Drucksache 6/9861


(10:00 - 11:01 Uhr)


2. Fragestunde
Drucksache 6/9902
Drucksache 6/9876


(11:01 - 12:01 Uhr)


3. Berufsbildung in den Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM)
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/9730


(13:00 - 13:35 Uhr)


4. Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel in der Landwirtschaft in Brandenburg
Große Anfrage 33 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/9195



Antwort der Landesregierung
Drucksache 6/9818


(13:35 - 14:10 Uhr)


5. Viertes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Straßengesetzes
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/8959
2. Lesung


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales
Drucksache 6/9887


(14:10 - 14:28 Uhr)


6. Vierter Tätigkeitsbericht der Beauftragten des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur
Bericht der Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur
Drucksache 6/8912


Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 6/9870


(14:28 - 15:03 Uhr)


7. Zukunft von Brandenburgs BStU-Außenstelle sichern - Aufarbeitung von DDR Unrecht bleibt wichtige Aufgabe für Brandenburg
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/9856, Neudruck


(15:03 - 15:24 Uhr)


8. Geschlechterparitätische Regelungen im Landtags- und Kommunalwahlrecht
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/9699


(15:24 - 15:59 Uhr)


9. Bericht der Landesregierung zu Nummer 2 des Beschlusses des Landtages Brandenburg „Gleichwertige Lebensbedingungen in Brandenburg schaffen – Demokratische Teilhabe ausbauen!“ vom 15. November 2017 (Drucksache 6/7616-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/9709


(15:59 - 16:37 Uhr)


10. Brandenburger Kulturort des Jahres
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/9541 (Neudruck)


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur
Drucksache 6/9886


(16:37 - 16:55 Uhr)


11. Bahnwerk nicht auf das Abstellgleis schicken - DB-Standort Cottbus sichern und weiterentwickeln
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/9692, Neudruck


(16:55 - 17:30 Uhr)


12. Die Anzahl der Seiteneinsteiger an Schulen begrenzen - Studienangebote wahrnehmen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/9499


(17:30 - 17:51 Uhr)


13. Städtepartnerschaften in Brandenburg ausbauen und stärken
Antrag des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos)

Drucksache 6/9837


(17:51 - 18:28 Uhr)


Sitzungsunterbrechung, Fortsetzung der 68. Plenarsitzung am 16.11.2018 um 10:00 Uhr.

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Zusatzinformationen

Hinweis

Die Tagesordnungen des Landtages enthalten als Verknüpfung aufrufbare Drucksachen-Nummern der mit den Tagesordnungspunkten verbundenen Beratungsmaterialien. Da die zu behandelnden Drucksachen zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Tagesordnung noch nicht vorliegen müssen (z. B. da die entsprechende Fachausschusssitzung noch nicht stattgefunden hat), erhalten Sie bis zur Publikation der Drucksache beim Aufruf der Verknüpfung eine entsprechende Fehlermeldung angezeigt.