Tagesordnungen der 6. Wahlperiode

6. Wahlperiode

Einladungsnummer:
E-Pl 6/69
Beschlussdatum:
05.12.2018

69. Sitzung des Landtages Brandenburg, 10:00 Uhr

1. Wahl des Richters und Präsidenten des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg
Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion
Drucksache 6/10076


(Mittwoch, 09:00 - 09:20 Uhr - ohne Debatte)


2. Wahl für den ausscheidenden Richter des Verfassungsgerichtes des Landes Brandenburg Herrn Andreas Jörg Dielitz
Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/10073 (Neudruck)


Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/10130 (Neudruck)


(Mittwoch, 09:20 - 09:40 Uhr - ohne Debatte)


3. Wahl des Vizepräsidenten des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg
Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/10073 (Neudruck)


(Mittwoch, 09:40 - 10:00 Uhr - ohne Debatte)


4. Wahl für die ausscheidende Richterin des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg Frau Kristina Schmidt
Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion
Drucksache 6/10075 (Neudruck)


Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/10131


(Mittwoch, 10:00 - 10:20 Uhr - ohne Debatte)


5. Wahl für die ausscheidende Richterin des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg Frau Dr. Christine Fuchsloch
Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion
Drucksache 6/10085


Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/10132


(Mittwoch, 10:20 - 10:40 Uhr - ohne Debatte)


6. Wahl für die ausscheidende Richterin des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg Frau Sigrid Partikel
Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/10070


Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/10133


Antrag mit Wahlvorschlag des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos)
Drucksache 6/10134


(Mittwoch, 10:40 - 11:00 Uhr - ohne Debatte)


7. Wahl für die ausscheidende Richterin des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg Frau Kerstin Nitsche
Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/10093


Antrag mit Wahlvorschlag des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos)
Drucksache 6/10135


(Mittwoch, 11:00 - 11:20 Uhr - ohne Debatte)



8. Ernennung und Vereidigung es Präsidenten, des Vizepräsidenten und weiteren Richterinnen und Richtern des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg


(Mittwoch, 11:20 - 11:35 Uhr - ohne Debatte)


9. Fragestunde
Drucksache 6/10129
Drucksache 6/10087


(Mittwoch, 12:30 - 13:30 Uhr)


10. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019 / 2020 - HG 2019 / 2020) (Fortsetzung)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/9216
2. Lesung


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache 6/10139


in Verbindung damit:


Finanzplan des Landes Brandenburg 2018 bis 2022
Unterrichtung der Landesregierung
Drucksache 6/9218


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache 6/10114


und


Personalbedarfsplanung 2022 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung
Unterrichtung der Landesregierung
Drucksache 6/9217


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache 6/10115


und


Siebentes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes (BbgFAG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/9192
2. Lesung


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache 6/10118


(Mittwoch, 13:30 - 19:00 Uhr und Donnerstag, 09:00 - 16:40 Uhr)


Sitzungsunterbrechung, Fortsetzung der 69. Plenarsitzung am 13.12.2018 um 9:00 Uhr.

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Zusatzinformationen

Hinweis

Die Tagesordnungen des Landtages enthalten als Verknüpfung aufrufbare Drucksachen-Nummern der mit den Tagesordnungspunkten verbundenen Beratungsmaterialien. Da die zu behandelnden Drucksachen zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Tagesordnung noch nicht vorliegen müssen (z. B. da die entsprechende Fachausschusssitzung noch nicht stattgefunden hat), erhalten Sie bis zur Publikation der Drucksache beim Aufruf der Verknüpfung eine entsprechende Fehlermeldung angezeigt.