Tagesordnungen der 6. Wahlperiode

6. Wahlperiode

Einladungsnummer:
E-Pl 6/69
Beschlussdatum:
05.12.2018

Fortsetzung der 69. Sitzung des Landtages Brandenburg, 9:00 Uhr

10. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019 / 2020 - HG 2019 / 2020) (Fortsetzung)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/9216
2. Lesung


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache 6/10139


Überweisung an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen


in Verbindung damit:


Finanzplan des Landes Brandenburg 2018 bis 2022
Unterrichtung der Landesregierung
Drucksache 6/9218


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache 6/10114


und


Personalbedarfsplanung 2022 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung
Unterrichtung der Landesregierung
Drucksache 6/9217


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache 6/10115


und


Siebentes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes (BbgFAG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/9192
2. Lesung


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache 6/10118 (Neudruck)


(Mittwoch, 13:30 - 19:00 Uhr und Donnerstag, 09:00 - 17:29 Uhr)


11. Gesetz zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher sowie weiterer beamtenrechtlicher Vorschriften 2018
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/8947
2. Lesung


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache 6/10116 (Neudruck)


(Donnerstag, 17:29 - 17:59 Uhr)


12. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Rettungsdienstgesetzes und weiterer Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/8948
2. Lesung


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales
Drucksache 6/10142


(Donnerstag, 17:59 - 18:29 Uhr)


13. Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/9502
2. Lesung


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Drucksache 6/10138 (2. Neudruck)


(Donnerstag, 18:29 - 18:59 Uhr)


14. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung und des Brandenburgischen Straßengesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/9500
2. Lesung


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft
Drucksache 6/10056


(Donnerstag, 18:59 - 19:04 Uhr - ohne Debatte)


15. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Krankenhausentwicklungsgesetzes und des Landespflegegesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10023
1. Lesung


Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie


(Donnerstag, 19:04 - 19:39 Uhr)


16. Für die Zukunft der Musik in Brandenburg: Auskömmliche Löhne für freie Musiker und Vokalsolisten
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/8406 (2. Neudruck)


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur
Drucksache 6/10083


in Verbindung damit:


Mindeststandards für freie Musiker und Vokalsolisten in Brandenburg
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/10052


(Donnerstag, 19:39 - 20:00 Uhr)

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Zusatzinformationen

Hinweis

Die Tagesordnungen des Landtages enthalten als Verknüpfung aufrufbare Drucksachen-Nummern der mit den Tagesordnungspunkten verbundenen Beratungsmaterialien. Da die zu behandelnden Drucksachen zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Tagesordnung noch nicht vorliegen müssen (z. B. da die entsprechende Fachausschusssitzung noch nicht stattgefunden hat), erhalten Sie bis zur Publikation der Drucksache beim Aufruf der Verknüpfung eine entsprechende Fehlermeldung angezeigt.