Tagesordnungen der 6. Wahlperiode

6. Wahlperiode

Einladungsnummer:
E-Pl 6/71
Beschlussdatum:
23.01.2019

71. Sitzung des Landtages Brandenburg, 10:00 Uhr

1. Ernennung und Vereidigung einer Richterin des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg


(10:00 - 10:05 Uhr - ohne Debatte)


2. Aktuelle Stunde
Thema:
Für Freiheit und Sicherheit im Netz - Cyberkriminalität effektiv abwehren
Antrag auf Aktuelle Stunde der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/10435


(10:05 - 11:07 Uhr)


3. Fragestunde
Drucksache 6/10460
Drucksache 6/10461
Drucksache 6/10462
Drucksache 6/10463
Drucksache 6/10448


(11:07 - 11:52 Uhr)


4. Bericht zur Wirtschaftslage der Lausitz - gemäß Beschluss des Landtages vom 29. September 2016 (Drucksache 6/5168-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/10238 (Neudruck)


in Verbindung damit:


Strukturentwicklung in der Lausitz – Bericht des Lausitz-Beauftragten
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/10239


(12:40 - 13:36 Uhr)


5. Neustart Verfassungsschutz!
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/10370


(13:36 - 14:16 Uhr)


6. Förderung für Mehrgefahren- und Dürreversicherung als Hilfen zur Selbsthilfe für die Bauern in Brandenburg
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/9853 (2. Neudruck)


(14:16 - 14:51 Uhr)


7. Gesetz für die Übergangsphase nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union des Landes Brandenburg (Brexit-Übergangsgesetz des Landes Brandenburg - BbgBrexitÜG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10288
1. Lesung


Überweisung an den Ausschuss für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz


(14:51 - 15:30 Uhr)


8. Gesetz zur Einführung einer pauschalen Beihilfe
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10335
1. Lesung


Überweisung an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie und an den Ausschuss für Inneres und Kommunales


(15:30 - 16:05 Uhr)


9. Bericht zum Landtagsbeschluss 6/8320-B „Brandenburgs ländliche Regionen nachhaltig gestalten - Jetzt handeln und Erkenntnisse der Enquete-Kommission umsetzen“ vom 7. März 2018
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/10241


in Verbindung damit:


Verlängerung Abgabetermin Abschlussbericht Enquetekommission 6 / 1
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/10428


(16:05 - 16:40 Uhr)


10. Pflege der deutschen Sprache - Abschaffung der sogenannten „gendergerechten Sprache“ im amtlichen Gebrauch
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/9731


(16:40 - 17:04 Uhr)


11. Für eine klare Spree - vor und hinter der Talsperre in Spremberg
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/10055 (Neudruck)


(17:04 - 17:39 Uhr)


12. Das Europäische Schulmilchprogramm - jeden Tag einen viertel Liter Milch genießen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/10081 (Neudruck)


(17:39 - 18:00 Uhr)


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Zusatzinformationen

Hinweis

Die Tagesordnungen des Landtages enthalten als Verknüpfung aufrufbare Drucksachen-Nummern der mit den Tagesordnungspunkten verbundenen Beratungsmaterialien. Da die zu behandelnden Drucksachen zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Tagesordnung noch nicht vorliegen müssen (z. B. da die entsprechende Fachausschusssitzung noch nicht stattgefunden hat), erhalten Sie bis zur Publikation der Drucksache beim Aufruf der Verknüpfung eine entsprechende Fehlermeldung angezeigt.