Tagesordnungen der 6. Wahlperiode

6. Wahlperiode

Einladungsnummer:

E-Pl 6/71

Beschlussdatum:

23.01.2019

71. Sitzung des Landtages Brandenburg, 10:00 Uhr

1. Ernennung und Vereidigung einer Richterin des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg

(10:00 - 10:05 Uhr - ohne Debatte)

2. Aktuelle Stunde
Thema:
Für Freiheit und Sicherheit im Netz - Cyberkriminalität effektiv abwehren
Antrag auf Aktuelle Stunde der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/10435

(10:05 - 11:07 Uhr)

3. Fragestunde
Drucksache 6/10460
Drucksache 6/10461
Drucksache 6/10462
Drucksache 6/10463
Drucksache 6/10448

(11:07 - 11:52 Uhr)

4. Bericht zur Wirtschaftslage der Lausitz - gemäß Beschluss des Landtages vom 29. September 2016 (Drucksache 6/5168-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/10238 (Neudruck)

in Verbindung damit:

Strukturentwicklung in der Lausitz – Bericht des Lausitz-Beauftragten
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/10239

(12:40 - 13:36 Uhr)

5. Neustart Verfassungsschutz!
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/10370

(13:36 - 14:16 Uhr)

6. Förderung für Mehrgefahren- und Dürreversicherung als Hilfen zur Selbsthilfe für die Bauern in Brandenburg
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/9853 (2. Neudruck)

(14:16 - 14:51 Uhr)

7. Gesetz für die Übergangsphase nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union des Landes Brandenburg (Brexit-Übergangsgesetz des Landes Brandenburg - BbgBrexitÜG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10288
1. Lesung

Überweisung an den Ausschuss für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz

(14:51 - 15:30 Uhr)

8. Gesetz zur Einführung einer pauschalen Beihilfe
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10335
1. Lesung

Überweisung an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie und an den Ausschuss für Inneres und Kommunales

(15:30 - 16:05 Uhr)

9. Bericht zum Landtagsbeschluss 6/8320-B „Brandenburgs ländliche Regionen nachhaltig gestalten - Jetzt handeln und Erkenntnisse der Enquete-Kommission umsetzen“ vom 7. März 2018
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/10241

in Verbindung damit:

Verlängerung Abgabetermin Abschlussbericht Enquetekommission 6 / 1
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/10428

(16:05 - 16:40 Uhr)

10. Pflege der deutschen Sprache - Abschaffung der sogenannten „gendergerechten Sprache“ im amtlichen Gebrauch
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/9731

(16:40 - 17:04 Uhr)

11. Für eine klare Spree - vor und hinter der Talsperre in Spremberg
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/10055 (Neudruck)

(17:04 - 17:39 Uhr)

12. Das Europäische Schulmilchprogramm - jeden Tag einen viertel Liter Milch genießen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/10081 (Neudruck)

(17:39 - 18:00 Uhr)