Tagesordnungen der 6. Wahlperiode

6. Wahlperiode

Einladungsnummer:
E-Pl 6/79
Beschlussdatum:
05.06.2019

79. Sitzung des Landtages Brandenburg, 10:00 Uhr

1. Erstes Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/10393
2. Lesung


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Drucksache 6/11501


(15:00 - 15:30 Uhr)


2. Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10964
2. Lesung


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz
Drucksache 6/11525


(15:30 - 15:35 Uhr)


3. Kinder und Jugendliche mit dem Förderbedarf „geistige Entwicklung“ oder vergleichbarem Förderbedarf und ihre Familien besser unterstützen: Ganztägige Betreuung ermöglichen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/8996


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport
Drucksache 6/11518


(15:35 - 15:55 Uhr)


4. Alle WaldbesitzerInnen in Zeiten der Klimakrise weiter unterstützen - Rücknahme des 10-ha-Erlasses
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/11020 (Neudruck)


(15:55 - 16:16 Uhr)


5. Religiöse Neutralität der Justiz
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/11300


(16:16 - 16:37 Uhr)


6. Gesetz zur Zahlung einer Sonderabgabe an Gemeinden im Umfeld von Windenergieanlagen (Windenergieanlagenabgabengesetz - BbgWindAbgG)
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/10392 (Neudruck)
2. Lesung


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie
Drucksache 6/11511


(16:37 - 17:17 Uhr)


7. Handlungsempfehlungen des Runden Tisches gegen Kinderarmut - Auswertung des partizipativen Prozesses der Initiative „Starke Familien - Starke Kinder, Runder Tisch gegen Kinderarmut“ - gemäß Ziffer 3 des Beschlusses des Landtages Brandenburg vom 30. Juni 2017 (Drucksache 6/6692-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/11478


(17:17 - 17:52 Uhr)


8. Entlastung der Lehrkräfte durch Stärkung multiprofessioneller Teams an Schulen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/11462 (Neudruck)


(17:52 - 18:30 Uhr)


9. Steuern senken, Familien stärken - Sieben Prozent Mehrwertsteuer auf Artikel und Dienstleistungen des Kinderbedarfs!
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/11491


(18:30 - 18:54 Uhr)


10. Beschlüsse zu Petitionen
Übersicht 15 des Petitionsausschusses
Drucksache 6/11505


(18:54 - 18:59 Uhr - ohne Debatte)

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Zusatzinformationen

Hinweis

Die Tagesordnungen des Landtages enthalten als Verknüpfung aufrufbare Drucksachen-Nummern der mit den Tagesordnungspunkten verbundenen Beratungsmaterialien. Da die zu behandelnden Drucksachen zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Tagesordnung noch nicht vorliegen müssen (z. B. da die entsprechende Fachausschusssitzung noch nicht stattgefunden hat), erhalten Sie bis zur Publikation der Drucksache beim Aufruf der Verknüpfung eine entsprechende Fehlermeldung angezeigt.