Tagesordnungen der 6. Wahlperiode

6. Wahlperiode

Einladungsnummer:

E-Pl 6/79

Beschlussdatum:

05.06.2019

79. Sitzung des Landtages Brandenburg, 10:00 Uhr

1. Erstes Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/10393
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Drucksache 6/11501

(15:00 - 15:30 Uhr)

2. Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10964
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz
Drucksache 6/11525

(15:30 - 15:35 Uhr)

3. Kinder und Jugendliche mit dem Förderbedarf „geistige Entwicklung“ oder vergleichbarem Förderbedarf und ihre Familien besser unterstützen: Ganztägige Betreuung ermöglichen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/8996

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport
Drucksache 6/11518

(15:35 - 15:55 Uhr)

4. Alle WaldbesitzerInnen in Zeiten der Klimakrise weiter unterstützen - Rücknahme des 10-ha-Erlasses
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/11020 (Neudruck)

(15:55 - 16:16 Uhr)

5. Religiöse Neutralität der Justiz
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/11300

(16:16 - 16:37 Uhr)

6. Gesetz zur Zahlung einer Sonderabgabe an Gemeinden im Umfeld von Windenergieanlagen (Windenergieanlagenabgabengesetz - BbgWindAbgG)
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/10392 (Neudruck)
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie
Drucksache 6/11511

(16:37 - 17:17 Uhr)

7. Handlungsempfehlungen des Runden Tisches gegen Kinderarmut - Auswertung des partizipativen Prozesses der Initiative „Starke Familien - Starke Kinder, Runder Tisch gegen Kinderarmut“ - gemäß Ziffer 3 des Beschlusses des Landtages Brandenburg vom 30. Juni 2017 (Drucksache 6/6692-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/11478

(17:17 - 17:52 Uhr)

8. Entlastung der Lehrkräfte durch Stärkung multiprofessioneller Teams an Schulen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/11462 (Neudruck)

(17:52 - 18:30 Uhr)

9. Steuern senken, Familien stärken - Sieben Prozent Mehrwertsteuer auf Artikel und Dienstleistungen des Kinderbedarfs!
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/11491

(18:30 - 18:54 Uhr)

10. Beschlüsse zu Petitionen
Übersicht 15 des Petitionsausschusses
Drucksache 6/11505

(18:54 - 18:59 Uhr - ohne Debatte)