Ausschuss für Inneres und Kommunales kommt zu Sondersitzung zusammen

Der Ausschuss für Inneres und Kommunales des Landtages Brandenburg kommt

am       Donnerstag, den 16. April 2020,
um       14:00 Uhr

zu seiner 8. (öffentlichen) Sitzung (Sondersitzung) zusammen. Die Sitzung findet in Form einer Telefonkonferenz statt. Die Presse erhält im Rahmen der Kapazitäten Einwahlmöglichkeiten über die Landespressekonferenz.

Tagesordnung (Entwurf):

  1. Entwurf einer Verordnung zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der brandenburgischen Kommunen in außergewöhnlicher Notlage (Brandenburgische kommunale Notlagenverordnung - BbgKomNotV)

    Herstellung des Einvernehmens

  2. Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland sowie die aktuelle Situation und Maßnahmen vonseiten der Brandenburger Landesregierung gegen die Ausbreitung einer Pandemie im Land Brandenburg

    Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales