Sonderausschuss „Strukturentwicklung in der Lausitz“ hat sich konstituiert
Der Sonderausschuss „Strukturentwicklung in der Lausitz“ hat sich heute konstituiert. Zum Vorsitzenden wurde der Abgeordnete Wolfgang Roick (SPD-Fraktion) gewählt, zu seinem Stellvertreter der Abgeordnete Prof. Dr. Michael Schierack (CDU-Fraktion). Beide Wahlen erfolgten einstimmig.
Ordentliche Mitglieder des Sonderausschusses sind:
- SPD-Fraktion: Wolfgang Roick, Sebastian Rüter, Ludwig Scheetz
- AfD-Fraktion: Steffen Kubitzki, Daniel Münschke, Marianne Spring-Räumschüssel
- CDU-Fraktion: Julian Brüning, Prof. Dr. Michael Schierack
- Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ricarda Budke
- Fraktion DIE LINKE: Kathrin Dannenberg
- BVB / FREIE WÄHLER Fraktion: Dr. Philip Zeschmann
Stellvertretende Mitglieder des Ausschusses:
- SPD-Fraktion: Helmut Barthel, Britta Kornmesser, Erik Stohn
- AfD-Fraktion: Peter Drenske, Michael Hanko, Lars Schieske
- CDU-Fraktion: Frank Bommert, Roswitha Schier
- Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Isabell Hiekel
- Fraktion DIE LINKE: Sebastian Walter
- BVB / FREIE WÄHLER Fraktion: Ilona Nicklisch
Eine Vertreterin oder ein Vertreter des Rates für Angelegenheiten der Sorben/Wenden kann mit beratender Stimme an den Sitzungen teilnehmen.
Der Landtag hat am 26. August 2020 mehrheitlich für die Einsetzung des Gremiums gestimmt, das die Koalitionsfraktionen SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt hatten. Der Sonderausschuss soll die Themen und Fachfragen zur Strukturentwicklung der Lausitz, die im Zusammenhang mit der Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes im Landtag Brandenburg behandelt werden, zusammenführen und bearbeiten. Damit soll er den Prozess der Strukturentwicklung in der Lausitz begleiten und zugleich dessen Transparenz unterstützen. Das Gremium wird dem Landtag spätestens drei Monate vor Ende der Wahlperiode einen Endbericht vorlegen.
Die nächste Sitzung soll am 6. November 2020 als Vor-Ort-Termin in der Lausitz im Amt Peitz (Spree-Neiße) stattfinden.